Bundesaußenminister will Beziehungen zu USA neu definieren

Er will das am 3. Oktober beginnende Deutschlandjahr in den USA nutzen, um die von ihm angekündigte USA-Strategie voranzubringen. „Es ist höchste Zeit, die transatlantische Partnerschaft neu zu vermessen – nüchtern, kritisch, aber auch selbstkritisch“,  sagte der Minister anlässlich der Auftaktveranstaltung zum Deutschlandjahr am Freitag in Berlin.

Zuvor hatte Maas in einem Gastkommentar für das „Handelsblatt“ angemerkt, dass die USA und Europa seit Jahren auseinanderdriften würden. „Die Überschneidung von Werten und Interessen, die unser Verhältnis zwei Generationen lang geprägt hat, nimmt ab“, betonte Maas.

Der Außenminister Deutschlands habe zudem erklärt, dass die Normalisierung der Beziehungen mit dem Osten schon vor dem Machtantritt von Donald Trump begonnen habe. Maas habe sich auch gegen eine Strategie ausgesprochen, die vorsehe, dass man einfach einen Machtwechsel in den Vereinigten Staaten abwarten sollte.

Grundlage der neuen Beziehungen zu den USA sollte laut Maas die Idee einer ausgeglichenen Zusammenarbeit sein, und das Hauptziel der deutschen Außenpolitik die Schaffung eines starken und unabhängigen Europas. Dabei merkte er an, dass „das geeinte Europa ein Gegengewicht bilden sollte, wo die USA rote Linien überschreiten“.

Die Beziehungen zwischen den USA und Europa hatten sich verschlechtert, nachdem sich Washington aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückgezogen und Zölle auf Stahl und Aliminium aus der Europäischen Union eingeführt hatte.

Die EU hat eine Blockade-Verordnung von 1996 aktiviert, die am 7. August 2018 in Kraft getreten ist. Sie sieht vor, dass die exterritorialen Sanktionen, die USA gegen Iran verhängt haben, auf dem EU-Territorium für aufgehoben erklärt werden.

Als Antwortmaßnahme auf die Einführung von Zöllen hatte Brüssel Zusatz-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf viele Waren, die aus den USA importiert werden, gefordert.