US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret unterschrieben, das Sanktionen gegen ausländische Einzelpersonen oder Organisationen genehmigt, die sich in die US-Wahlen einmischen. Das berichtet die Agentur IRNA unter Berufung auf US-Medien.
Gemäß dem Dekret, das vor den Kongress-Zwischenwahlen erlassen wurde, müssen die US-Geheimdienste eine ausländische Einmischung in den Wahlen prüfen, berichtete die Webseite «The Hill» am Mittwoch.
Das am Mittwoch unterzeichnete Dekret weise die Geheimdienste an zu untersuchen, ob Personen oder Institutionen sich der Manipulation schuldig gemacht hätten.
Entsprechende Informationen würden an das Justiz- und Heimatschutzministerium übergeben, wonach automatisch Sanktionen in Kraft treten würden.
Trump wurde immer wegen seines Vorgehens gegenüber einer möglichen Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahlen 2016 kritisiert. Auf dem Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hatte Trump die Zurückweisung Putins, Moskau habe die US-Wahl 2016 beeinflusst, als ernst bezeichnet. Russland hatte diesen Vorwurf stets zurückgewiesen.
Trump und seine Vertraute werden beschuldigt, während der Wahlkämpfe Kontakte zu Moskau gehabt zu haben.