Hassan Rohani: US-Ausstieg aus JCPOA ist illegal

Irans Präsident Rohani hat erneut den einseitigen US-Ausstieg aus dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan -JCPOA- der G 5+1 mit Iran als Verstoß gegen die internationalen Richtlinien sowie als illegal bezeichnet.

Hassan Rohani sprach sich am Dienstagnachmittag bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in New York für die Bemühungen der Weltgemeinschaft um die Bekämpfung des Unilateralismus und die Wahrung des JCPOA aus.

Präsident Rohani bezeichnete zudem den Terrorismus als eine große Gefahr für die Weltgemeinschaft und bekräftigte den Ausbau der Zusammenarbeit und Beziehungen beider Länder für die allseitige Bekämpfung des Terrorismus in der Region und der Welt.

Der französische Präsident Macron bezeichnete Verhandlungen und Gespräche mit Iran — als einem einflussreichen Land in der Region — bei der Bekämpfung des Terrorismus in der Welt als wichtig. Man müsse sich darum bemühen, mit dem Ausbau der Zusammenarbeit Widerstand gegen Terrorismus und Unilateralismus in der Welt zu leisten, sagte der französische Präsident weiter bei diesem Treffen.

Rohani und Macron forderten zudem den Ausbau der bilateralen Beziehungen ihrer Länder sowie der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Handel, Wirtschaft, Energie sowie im Finanz- sektor und hoben hervor, dass es keine Hindernisse für den Ausbau und die Vertiefung der Kooperationen beider Länder gebe.

Irans Präsident kam außerdem am Dienstagnachmittag in New York mit dem belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel zusammen. Rohani bezeichnete die Erhaltung des Atomabkommens als eine internationale Verantwortung und erklärte: «Die EU steht diesbezüglich in einer großen Verantwortung, nicht nur gegenüber Iran, sondern auch gegenüber der Welt.»

Er begrüßte die politischen und hilfreichen Positionen der Europäer gegenüber dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen — JCPOA — und betonte, Iran fordere praktische Maßnahmen der Europäischen Union zur Wahrung des dieses internationalen Vertrages.

In den letzen Wochen haben Iran und die EU mehrfach Gespräche zur Wahrung des JCPOA nach dem Austritt der USA aus diesem internationalen Ankommen geführt. Während der Verhandlungen verpflichtete die EU sich, Teheran ein Unterstützungspaket im Rahmen des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans und zum Widerstand gegen die US-Sanktionen vorzulegen. Iran erwartet, das mit dem von den europäischen Ländern vorgelegten Paket die Rechte des iranischen Volkes im Rahmen des JCPOA gewährleistet werden.