Rohani: Iran-Politik der USA ist zum Scheitern verurteilt

Präsident Hassan Rohani hat bei der UN-Vollversammlung in New York gesagt, dass die falsche Iran-Politik der US-Regierung zum Scheitern verurteilt sei.

Er erläuterte, dass das internationale Atomabkommen -JCPOA- das Ergebnis eines Jahrzehnts diplomatischer Bemühungen und komprimierter Verhandlungen zur Behebung einer fiktiven Krise gewesen sei. Und fügte hinzu, dass die USA entgegen der internationalen Regeln und Gesetze aus einem vom Sicherheitsrat gebilligten multilateralen Abkommen ausgestiegen seien.

Rohani betonte, dass die UNO nicht zulassen dürfe, dass ihre Beschlüsse den Wahl- und Propagandaspielchen einiger ihrer Mitglieder zum Opfer fallen.

Im Bereich der Außenpolitik habe Iran immer auf Multilateralismus gesetzt sowie sich an die Einhaltung der internationalen Vorschriften und Gepflogenheiten gehalten.

Unter Bezug auf die Gesprächsangebote amerikanischer Politiker stellte er die Frage: «Unter welchen Kriterien könnte Iran mit den vertragsbrüchigen USA neue Verträge abschließen?»

Jegliche Gespräche müssten im Rahmen der Fortsetzung des Atomabkommens -JCPOA — und der UN-Resolution 2231 stattfinden, nicht entgegen diesen.

Präsident Rohani erklärte weiter, dass die iranische Politik nicht Drohungen und Sanktionen sei und nicht Druckausübung, sondern Vertragstreue und Vorgehen nach dem Gesetz: «Die IR Iran unterstützt Frieden und Demokratie in der gesamten Region», so Rohani weiter.

Außerdem wies er auf den Kampf Irans gegen den Terrorismus hin und fügte hinzu: «Die Iraner, die gestern und heute selbst Opfer des Terrorismus waren und sind, haben immer an der Spitze des Kampfes gegen den Terrorismus gestanden, und werden es auch weiterhin tun.»