IGH ordnet USA an die Sanktionen gegen Iran aufzuheben

In seiner Entscheidung erklärte der Internationale Gerichtshof (IGH), das Gericht habe festgestellt, dass bestimmte von den Vereinigten Staaten verhängte Sanktionen gegen bestimmte Verpflichtungen verstoßen, die beide Parteien gemäß dem Friedensvertrag in den 1950er Jahren eingegangen seien.

Der Vertrag wurde 1955 von Teheran und Washington unterzeichnet.

Das Urteil sah auch vor, dass die Sanktionen dem Iran, insbesondere in der Luftfahrtindustrie, wirtschaftlichen Schaden zufügen. Anti-Iranische Maßnahmen behinderten auch die Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten.

Das Haager Gericht ordnete außerdem an, dass die USA Hemmnisse für den Export von Medikamenten, medizinischer Ausrüstung, Nahrungsmitteln, Flugzeugen und Ersatzteilen in den Iran beseitigen sowie angemessene Kontrollen und Garantien im Zusammenhang mit Finanztransaktionen durchführen sollten.