Türkisches Parlament verlängert Militäreinsatz in Irak und Syrien

Das türkische Parlament hat am Mittwoch das Mandat zum Militäreinsatz seiner Soldaten im Irak und in Syrien um ein Jahr verlängert. Die Abgeordneten in Ankara stimmten mit einer großen Mehrheit für die Vorlage. Lediglich die Demokratische Partei der Völker (HDP) stimmte gegen die Verlängerung dieses Mandats in den Nachbarländern. Während seiner Rede in der Nationalversammlung kritisierte der HPD-Abgeordnete Hişyar Özsoy die erneute Mandatsverlängerung. Özsoy sagte: «Das Parlament sollte über die Wirtschaftskrise sprechen, anstatt über Kriegsmandate.»

Die türkische Regierung hatte dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorgelegt, in dem sie die Verlängerung des Militäreinsatzes im Irak und in Syrien forderte.

In den letzten zwei Jahren eroberte die türkische Armee durch ihre Militäreinsätze in Nordsyrien mehr als 4.000 km dieses Landes. Außerdem begann die türkische Armee vor sechs Monaten eine breitangelegte Militäroperation im Nordirak zum Kampf gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Die Regierung in Damaskus hat den türkischen Militäreinsatz in Syrien als Besatzung sowie als Verstoß gegen die Souveränität des Landes verurteilt. Die irakische Regierung kritisierte ebenfalls die Aktionen der Türkei in ihrem Land.