Die EU unterstützt die Ausstattung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) mit Attributierungsfunktionen, — dem Recht, die für den Einsatz chemischer Waffen Verantwortlichen zu ermitteln. Dies wird in einer am Dienstag veröffentlichten Gemeinschaftsaussage festgehalten, die auf der 89. Sitzung des Exekutivrats der Organisation verteilt wurde.
«Dies ist ein entscheidender Schritt bei der Bekämpfung der Straflosigkeit beim Einsatz chemischer Waffen», — heißt es in dem Dokument.
Die endgültige Entscheidung, die OVCW mit attributiven Funktionen auszustatten, sollte im November während der Konferenz der Vertragsstaaten der Organisation getroffen werden. Wie in der EU erinnert ist, sieht es «die Einrichtung eines Mechanismus zur Identifizierung von Organisatoren von Angriffen mit chemischen Waffen von dem Technische Sekretariat in Syrien vor und macht es die Unterstützung der OVCW bei der Ermittlung der Organisatoren, Sponsoren und sonstigen Personen, die mit dem Einsatz von Chemiewaffen auf dem Hoheitsgebiet des Vertragsstaats befasst sind, wenn ein entsprechender Antrag von diesem Vertragsstaat gestellt wird, möglich.»
Quelle: Tass