Salvini will Flüchtlinge aus Deutschland nicht aufnehmen

Der Vizepremier und italienische Innenminister Matteo Salvini verspricht, die Flughäfen zu schließen, um Flüchtlinge aus der Bundesrepublik Deutschland nicht aufzunehmen. Salvini gab diese Erklärung ab, nachdem eine Veröffentlichung in den italienischen Medien veröffentlicht wurde, wonach die deutschen Behörden beabsichtigen, jene Migranten, die über italienisches Gebiet in die EU eingereist sind, nach Italien zu schicken.

«Wenn sie in Berlin oder Brüssel erwarten, einige Dutzend Migranten auf nicht autorisierten Charterflügen nach Italien zu schieben, sollten sie wissen, dass es keinen Flughafen für sie gibt. Wir werden die Lufthäfen genauso, wie die Seehäfen, schließen», — schrieb Salvini auf seinem Twitter.

Gemäß dem Dublin-Abkommen haben die EU-Mitgliedstaaten das Recht, illegale Einwanderer in das Land abzuschieben, durch das sie in die Europäische Union eingereist sind. Rom hält dies für ungerecht und will das Abkommen ändern.

Mitte September gab der deutsche Innenminister Horst Seehofer bekannt, dass er sich mit Rom auf die Rückkehr illegaler Migranten von der österreichisch-deutschen Grenze verständigt hat. Es wurde vereinbart, dass Deutschland Migranten, die bereits Asyl beantragt haben, nach Italien schickt. Der Vertrag selbst wurde jedoch noch nicht unterzeichnet.