Der Fall des in Istanbul getöteten Journalisten Jamal Khashoggi verdeutlicht auf dramatische Weise, was der deutschen Außenpolitik fehlt: eine klare politische Linie. Unter Heiko Maas hat sich dieses Problem noch verschärft und ist offen zutage getreten.
Eigentlich könnte Außenminister Maas (SPD) einem leidtun. Schon als Justizminister hatte er eine eher zweifelhafte Bilanz vorzuweisen, bevor er das Amt des obersten Diplomaten von Sigmar Gabriel übernahm. Das ist erst mal nichts Verwerfliches, will sich doch Deutschland möglichst mit allen Ländern gut stellen und ja keine Steine im Exportweg haben.
Bei seiner Antrittsrede im Auswärtigen Amt sagte der neue Außenminister, dass Deutschland «wohl oder übel noch mehr Aufwand betreiben» müsse, um seine «Interessen zu definieren und sie auch zu vertreten». Genau darin liegt das Problem. Berlin hatte es lange Zeit versäumt, die außenpolitischen Interessen zu definieren und sie eben auch zu vertreten. Stattdessen folgte man wie ein Fisch seinem Schwarm und überließ es insbesondere Washington, die Richtung vorzugeben. Für eines der mächtigsten Länder Europas eigentlich völlig inakzeptabel. Warum das aber für eine so lange Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg so lief, erklärte Maas in der gleichen Rede eher unbewusst:
Ich bin nicht – bei allem Respekt – wegen Willy Brandt in die Politik gegangen. Ich bin auch nicht wegen der Friedensbewegung oder der ökologischen Frage in die Politik gegangen. Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.
Quelle: RT