Die Gespräche, die der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan am Samstag in der alten osmanischen Hauptstadt Istanbul mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin, dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Zukunft Syriens führte, waren seinen Worten nach «aufrichtig» und «produktiv».
In der von ihm verlesenen Abschlusserklärung heißt es, man «betone die Bedeutung» der am 17. September im russischen Sotschi beschlossene Waffenruhe um die weiterhin von Dschihadisten beherrschte Provinz Idlib, «unterstreiche» aber auch «die Notwendigkeit, den Kampf gegen den Terror fortzuführen». Während Erdoğan durchblicken ließ, dass er damit auch den Kampf gegen die kurdische YPG meint, ergänzte Putin, dass sich auch der syrische al-Qaida-Ableger Hayat Tahrir al-Scham aus der 15 bis 20 Kilometer breiten Pufferzone zurückziehen müsse und dass die syrische Regierung im Fall einer «bewaffneten Provokationen» weiterhin mit der militärischen Unterstützung Russlands rechnen könne.
Putin fordert Wiederaufbauhilfe, von der Leyen lehnt sie ab. Außerdem heißt es in dem gemeinsamen Abschlussdokument der vier Staats- und Regierungschefs, in Syrien sollten die «Bedingungen» dafür geschaffen werden sollen, dass ausgereiste Syrer zurückkehren. Wladimir Putin appellierte in diesem Zusammenhang für finanzielle Wiederaufbauhilfe, der die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Samstag bei einer «Sicherheitskonferenz» im Golfstaat Bahrain eine Absage erteilte: Ein Wiederaufbau, von dem der amtierende syrische Staatspräsident Baschar al-Assad «profitiert», ist der CDU-Politikerin zufolge «nicht vorstellbar».
Quelle: Telepolis
Foto: Frankfurter Neue Presse