Einige Politiker der SPD-Linken haben nach der Wahlniederlage am Sonntag in Hessen den Rücktritt der Parteispitze auf Bundesebene gefordert. Jetzt sei «Schluss mit Beschwichtigungen», heißt es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung, die unter anderem von dem Bundestagsabgeordneten Marco Bülow unterzeichnet wurde. Erforderlich sei vielmehr ein «radikaler Neuanfang».
Nach der Wahl-Misere in Hessen haben einige Politiker des linken SPD-Flügels den Rücktritt der Parteispitze auf Bundesebene gefordert — Nur bei einem Neustart habe die SPD „noch die Chance, die Menschen zu überzeugen und Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen“https://t.co/Rk0NzJJIDO
— DAILY SABAH Deutsch (@DailySabahDE) October 29, 2018
Die Unterzeichner der Erklärung, darunter der frühere Sozialstaatssekretär Rudolf Dreßler und die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, verlangen auch «die schnellstmögliche Einberufung eines SPD-Sonderparteitags», auf dem über den Ausstieg aus der Koalition mit der Union und über die Neuausrichtung der Sozialdemokraten debattiert werden solle. Notwendig seien dabei «der Rücktritt der SPD-Führungsspitze» sowie eine anschließende Urwahl zum Parteivorsitz.
«Jetzt oder nie — es ist nach 12.00 Uhr», heißt es weiter in der Erklärung. Die Talfahrt der SPD werde inzwischen «zum freien Fall», es gehe «ums nackte Überleben der Sozialdemokratie». Nur bei einem Neustart habe die SPD «noch die Chance, die Menschen zu überzeugen und Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen».