Verantwortliche der derzeit in Libyen bestehenden Parlamente haben sich nach eigenen Angaben auf einen Zusammenschluss geeinigt. Das berichtet ParsToday.
Laut der Nachrichtenagentur Reuters sagte Abdul Salam Nassiam ein Mitglied des Abgeordnetenhauses, am Donnerstag, «beide Parlamente haben sich auf ein einheitliches Parlament mit einem Präsidenten, zwei Stellvertretern sowie einem Regierungschef, geeinigt.» Man hätte sich darauf geeinigt, Streitigkeiten zu beenden. Sie würden darüber eine gemeinsame Erklärung veröffentlichen.
Unterdessen gab das UNO-Büro in Libyen bekannt, es sei durch die noch bestehenden beiden Parlamente über einen Strukturmechanismus informiert worden.
Das Land stecket seit der Verjagung und dann Ermordung des libyschen Ex-Diktators, Ghadaffi, in einer tiefen Krise.
Seit der von den Amerikanern und Franzosen geführten Militärintervention während der Arabellion 2011, an deren Ende der gewaltsame Tod des Diktators Gaddafi stand, scheint die Lage in Libyen aussichtslos.
Seither bemüht sich eine UN-Mission, aus den Trümmern einen neuen libyschen Staat zu errichten. Ein Sonderbeauftragter soll die unlösbare Aufgabe lösen – ohne eigene Truppen, mit wenig Geld, nur mit Verhandlungsgeschick. Bis zu diesem Sommer war das der deutsche Spitzendiplomat Martin Kobler.
Fast zwei Jahre lang hat Kobler zwischen verfeindeten Fraktionen in Libyen vermittelt. Zwischen der wackeligen, von den Vereinten Nationen eingesetzten Regierung unter Fajis al-Sarradsch im westlichen Tripolis und dem mächtigen General Chalifa Haftar im Osten.