Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, ist zum Arbeitsbesuch nach Kasachstan gekommen, wo er an der Sitzung des Rates der kollektiven Sicherheit der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) in Astana teilnimmt. Das teilte ein BelTA-Korrespondenten mit.
Im Flughafen warteten auf den Staatschef von Belarus Finanzminister Kasachstans Alichan Smailow, Vizeaußenminister Roman Wassilenko und Vize-Akim Jermek Amanschajew. Im Vorfeld des Gipfels fand im Palast der Unabhängigkeit in der kasachischen Hauptstadt die gemeinsame Sitzung des Rates der Außenminister, des Rates der Verteidigungsminister und des Komitees der Sekretäre der Sicherheitsräte der OVKS statt. Der Hauptteil der Sitzung fand unter Ausschluss der Presse statt.
In seinem Auftritt stellte der belarussische Außenminister, Wladimir Makej, die Position von Belarus zu Hauptproblemen der globalen und regionalen Sicherheit dar, unterstrich die Wichtigkeit der gemeinsamen Handlungen für die Lösung der vor der OVKS stehenden Aufgaben und brachte Vorschläge zur Verbesserung der außenpolitischen Zusammenarbeit der OVKS-Mitgliedstaaten ein.
In der Sitzung tauschten sich die Seiten über aktuelle Themen der internationalen Tagesordnung aus und berieten Fragen zur Koordinierung der Positionen im Format der Organisation und auf der internationalen Arena. Es wurden vorrangige Richtungen der OVKS-Tätigkeit während des kirgisischen Vorsitzes in den Jahren 2018/2019 bekannt gegeben.
Die Teilnehmer der gemeinsamen Sitzung stimmten eine Reihe von Dokumenten ab, die den Delegationsleitern in der Sitzung des Rates der Kollektiven Sicherheit der OVKS übergeben wurden. Wie berichtet stehen auf der Tagesordnung aktuelle Probleme der internationalen und regionalen Sicherheit, das Zusammenwirken auf der internationalen Arena sowie Fragen, die die zukunftsfähige und laufende Tätigkeit der OVKS, organisatorische und finanzielle Aspekte betreffen.
Die Teilnehmer des Gipfels besprechen Varianten zur Ernennung des neuen OVKS-Generalsekretärs nach der vorzeitigen Kündigung des Vertreters Armeniens Juri Chatschaturow. Es wird erwartet, dass die Verhandlungen der OVKS-Staatschefs im engen und erweiterten Kreis stattfinden.
Im Anschluss an das Gipfeltreffen ist die Unterzeichnung einer Reihe internationaler Dokumente vorgesehen. Es sollen der Veranstaltungsplan zur Entwicklung der koordinierten Informationspolitik im Interesse der OVKS-Mitgliedstaaten und der Plan zur Entwicklung des kollektiven Systems zur Bekämpfung der illegalen Migration bis 2025 signiert werden.
Es werden auch Fragen zur weiteren Verbesserung der militärischen Komponente der Organisation und der Entwurf der Bestimmung über den Koordinierungsrat der Leiter der zuständigen Behörden zur Bekämpfung des Drogenhandels der OVKS-Mitgliedstaaten beraten. Der Rat der kollektiven Sicherheit wird den Beschluss über die finanzielle Sicherung der Tätigkeit der Arbeitsorgane der OVKS für dasJahr 2019 fassen.
Zum Rat der kollektiven Sicherheit gehören Staatschefs der OVKS-Mitgliedstaaten (Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan). Derzeit führt den Vorsitz die kasachische Seite. Armenien wird vom amtierenden Ministerpräsidenten, Nikol Paschinjan, vertreten.
Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, kurz: OVKS ist ein von Russland geführtes internationales Militärbündnis. Im deutschsprachigen Raum wird der Name der OVKS häufig fälschlich mit Rat für kollektive Sicherheit übersetzt. Als oberstes Direktivorgan fungiert ein Rat für kollektive Sicherheit, der sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammensetzt.
Er befasst sich mit den Hauptaufgaben der OVKS und beschließt die Maßnahmen zur Umsetzung der Organisationsziele. Die Beschlüsse des Rates sind für die Mitglieder und die Organisation bindend. Den Vorsitz des Rates hat das Staatsoberhaupt bzw. der Regierungschef des Landes inne, in dem die jährliche Haupttagung der OVKS stattfindet.
Für drei Spezialbereiche wurden ein Rat der Außenminister, ein Rat der Verteidigungsminister sowie ein Komitee der Sekretäre der Sicherheitsräte geschaffen.
Einziges permanent arbeitendes Organ ist das Sekretariat. Sein Sitz ist Moskau, wobei ein Sitzabkommen zwischen der OVKS und der Russischen Föderation die Details der lokalen Rechtsstellung regelt. Die Mitarbeiter des Sekretariats rekrutieren sich aus den Mitgliedstaaten gemäß der jeweiligen Finanzbeiträge. Dem Sekretariat steht ein Generalsekretär vor, der zugleich höchster Verwaltungsbeamter der Organisation ist. Er wird für jeweils drei Jahre vom Rat für kollektive Sicherheit bestimmt.
Mit Material von BelTA