Die Beschlüsse des Gipfels der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) in Astana stehen mit der belarussischen Politik im Einklang. Diese Meinung sprach der belarussische Außenminister, Wladimir Makej, vor Journalisten aus. „Im Großen und Ganzen bewerten wir die Ergebnisse des Gipfels als positiv.
Hier wurden einige wichtige Beschlüsse gefasst. Einige davon hat Belarus einmal vorgeschlagen. Leider nahm der Beschluss über Status des Partners oder Beobachters einige Jahre in Anspruch, obwohl es offensichtlich und notwendig ist. Außerdem wurden einige nichtöffentliche Entscheidungen getroffen. Einige Beschlüsse hängen mit der Informationssicherheit, Bekämpfung von Terrorismus zusammen. Wir glauben, dass der Gipfel gelungen ist.
Die gefassten Beschlüsse stehen mit der Politik unseres Landes im Einklang“, erklärte der Außenminister. Über den OVKS-Beobachter oder Partner würden entsprechende Staaten entscheiden, so Wladimir Makej. „Viele Länder kooperieren mit den postsowjetischen Staaten und strengen noch mehr Zusammenarbeit mit der OVKS an. Wir brauchen Zeit, um allen über diese neuen Status zu berichten“, betonte der belarussische Außenminister.
Ihm zufolge besteht die Aufgabe darin, das Ansehen der OVKS zu steigern, damit man die Organisation unter anderem auch regionale militärpolitische und internationale Organisationen achtet. „Wir pflegen aktive Kontakte mit der OSZE und UNO, SOZ, GUS. In der Perspektive müssen wir mehr Aufmerksamkeit der Zusammenarbeit mit diesen Organisationen schenken“, glaubt der Außenminister. Wladimir Makej stellte fest, dass Bekämpfung von Terrorismus im Cyberraum im Mittelpunkt des Gipfels in Astana stand. Das war auch der Fall bei der OSZE-Konferenz in Minsk.
Der Außenminister ist mit der operativen OVKS-Tätigkeit unzufrieden. Wenn es um die Gewährung der Sicherheit an der Grenze mit Nachbarstaaten zum Beispiel in der Region Zentralasien gehe, so würden die Beschlüsse nicht operativ oder würden sogar nicht gefasst. Wladimir Makej denkt, dass der neue OVKS-Generalsekretär, der bis Jahresende erkoren wird, neues Leben der Organisation einhauchen muss.
„Die Organisation muss operativ, mobil werden und auf die unmittelbaren Herausforderungen und Gefahren effizienter reagieren“, sagte der Außenminister.
Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, kurz: OVKS ist ein von Russland geführtes internationales Militärbündnis. Im deutschsprachigen Raum wird der Name der OVKS häufig fälschlich mit Rat für kollektive Sicherheit übersetzt.