Demokratie bedeutet kurz formuliert, dass die Herrschaft vom Volk ausgehe. Diese Staatsform wird den Ländern gerne aufgezwungen, wie es in Deutschland auch nach zwei verlorenen Weltkriegen der Fall war. Lange scheint es auch funktioniert zu haben, bis eine neue Partei die Parlamente eroberte.
Die Rede ist natürlich von der Alternative für Deutschland (AfD), die nach der gewonnenen Bundestagswahl seit der Landtagswahl in Hessen im vergangenen Oktober auch in allen Landtagsparlamenten vertreten ist. Erstmals kandidierte sie 2013 für den Bundestag, wo sie verdächtig knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Kurz darauf häuften sich auch Berichte, dass bei der Stimmenauszählung schwerwiegende Fehler gemacht wurden.
Beispielsweise tauchten auf einmal Säcke von Stimmzetteln in bestimmten Wahlbezirken auf, die nicht berücksichtigt wurden. Vielleicht aus Angst, dort könnte die AfD einen nicht geringfügigen Anteil der Wählerstimmen für sich gewonnen haben. Jetzt ist sie im Bundestag vertreten, aber später stellte sich abermals heraus, dass man auch hier in bestimmten Wahlbezirken versuchte, die Partei zu drücken.
Darüber berichten nicht nur alternative Medien, denen die Leitmedien versuchen, ihre Seriosität abzusprechen. Ein Beitrag schaffte es sogar in die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Begründet wurde dies unter Heranziehung wissenschaftlicher Methodik. Und auch dieser Fall zeigt, dass man nicht nur mit Lügen, schmutzigen Medienkampagnen oder durch gewaltsames Vorgehen versucht, die etablierten Parteien zu schützen, damit sie Posten und Macht erhalten.
Uwe Wagschal, ein Politikwissenschaftler, geht davon aus, dass es bei der letzten Bundestagswahl Unregelmäßigkeiten zu Ungunsten der AfD gegeben hat. Seine Vermutung begründet er mit der Veröffentlichung der repräsentativen Wahlstatistik Ende Januar. Dafür waren rund 2.250 Wahlbezirke ausgewählt worden, in welchen man die abgegebenen Stimmen stichprobenartig untersucht hatte. Hinzu kamen 500 Briefwahlbezirke.
Parteien wie SPD, CDU, Grüne und Linke predigen immer gerne die Demokratie als das Nonplusultra und verweisen gerne auf die schreckliche Vergangenheit, wenn es darum geht, andere Parteien zu diffamieren. Dabei schrecken sie auch nicht vor Lügen, Desinformationen, Einschüchterung bis hin zu Gewalt zurück.
Aber um diese Fälle soll es jetzt hier nicht gehen. Sondern darum, dass gezeigt wird, wie dreist man das deutsche Volk versucht zu manipulieren — halt unter dem Deckmantel der Demokratie. Die Demokratie mag in der Theorie eine sinnvolle Staatstheorie sein, aber nicht immer ist der Mensch dafür geschaffen.
Vor allem in einer Mediokratie, also in einer Demokratie, wo Medien eine sehr wichtige Rolle spielen. Alleine schon Umfragen vor den Wahlen wollen nicht immer die Menschen informieren, wohin der Trend geht. Sondern im Gegenteil, man will manipulieren. Beispielsweise ist es für viele Menschen unverständlich, weshalb auf einmal die Grünen wieder im Aufwind sind.
Eine Partei, die sich früher für die Legalisierung von Kinderschändung einsetzte und heute das Sprachrohr der transatlantischen Kriegstreiber und Putschisten ist. Letzten Oktober konnte auch diese Partei bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern ziemlich überraschend die Gunst der Wähler für sich zu gewinnen.
Zunächst wurden sie in den Umfragen sehr hoch eingeschätzt, was aber daran liegen mag, dass diese Umfragen noch einfacher zu schönen sind, als die Wahlen selbst. Dort kam es jetzt immer wieder zu Pannen bei der Auszählung. Zugunsten der Grünen natürlich, die man auf einmal in den Medien als künftige Regierungspartei sieht.
Das bringt vor allem die Medien in Erklärungsnot, die mehr daran interessiert sind solche skandalöse Vorgänge bei Auszählungen mit Menschlichkeit, also «menschlichen Fehlern», zu rechtfertigen, anstatt aufzudecken, dass bei diesen Wahlen viel gelogen, manipuliert und betrogen wird.
Gleichzeitig wird versucht durch historische Ereignisse vor Parteien wie der AfD zu warnen, die man gerne mit der NSDAP vergleicht. Wobei dieser Vergleich hinkt wie einst Propagandaminister Joseph Goebbels.
Und dass es im Westen zu schweren Verfehlungen bei wichtigen Wahlen kommen kann, zeigt doch die Präsidentschaftswahl in Österreich 2016, wo die Wahl am Ende wiederholt wurde. Später bei der Präsidentschaftswahl in den USA gab man russischen Hackern die Schuld, dass nicht Medienliebling Hillary Clinton die Wahl gewonnen hat, sondern US-Präsident Donald Trump.
Das war dann auch Anlass gewesen in Deutschland eine Kampagne zu starten, wo man vor den manipulativen Russen warnte. Selbst News Front wurde vorgeworfen, man wolle die Wahlen in Deutschland manipulieren, obwohl das Thema Wahlen in Deutschland im Vergleich zum Krieg im Donbass oder Syrien eher eine untergeordnete Rolle spielt.
Am Ende fand man keine Beweise dafür, dass Russland versuchte in Deutschland die Wahlen durch Hacking oder Desinformation zu manipulieren. Das sagte der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, der gehen musste, weil er über die Desinformation in den eigenen Reihen, also in den Deutschen Leitmedien sprach, die sich inzwischen mit der Politik verbrüdert haben, als sei dies eine Selbstverständlichkeit.
Wer sich bei all diesen angesprochenen Dingen noch wundert, dass man über die gefährdete Demokratie in Deutschland spricht, der sollte sich fragen, ob die Mahner und Moralprediger aus Medien und Politik überhaupt selbst Demokratien sind, oder einfach nur Faschisten, die mit allen weichen und harten Mitteln versuchen, ihre eigene Macht zu sichern.
Soll man deswegen nun die Demokratie oder die Grundrechte abschaffen, weil sie nicht immer funktionieren oder nur dann funktionieren, wenn es darum geht, dass die Presse lügen darf und unliebsame Entscheidungen getroffen werden? Nein, natürlich nicht. Aber man sollte sich vielleicht nicht von politischen Scharlatanen erzählen lassen, wie Demokratie funktionieren soll oder das die sogenannte Demokratie gefährdet ist.