Ist Präsident Trumps Iranpolitik «normal»?

Es kommt nicht oft vor, dass US-Regierungsvertreter ehrlich sind, wenn sie über unsere Außenpolitik sprechen. Der unprovozierte Angriff von 2003 auf den Irak wurde als «Befreiung» bezeichnet. Die von den Vereinigten Staaten von Amerika geführte Zerstörung Libyens im Jahr 2011 war eine «humanitäre Intervention». Und so weiter.

Von Ron Paul auf Antikrieg übersetzt.

So war Außenminister Mike Pompeo in gewisser Weise erfrischend ehrlich letzte Woche, als er der BBC sagte, dass die iranische Führung «sich dafür entscheiden müsse, dass sie will, dass ihre Leute essen». Es war ein ehrliches Eingeständnis, dass neue US-Sanktionen dazu bestimmt sind, die Iraner auszuhungern, es sei denn, die iranische Führung akzeptiert die Forderungen der Vereinigten Staaten von Amerika.

Seine Aussage zeigt auch, wozu die Neokonservativen bereit sind, um ihren «Regimewechsel» im Iran zu erzwingen. Genauso wie die damalige Außenministerin Madeleine Albright sagte, es sei «wert», dass eine halbe Million irakische Kinder wegen unserer Sanktionen gegen dieses Land gestorben sind, lässt uns Pompeo wissen, dass auch ein paar Millionen tote Iraner «es wert» sind, wenn die Regierung in Teheran gestürzt werden kann.

Der US-Außenminister hat gefordert, dass der Iran «wie ein normales Land handelt» oder dass die Vereinigten Staaten von Amerika ihren Druck fortsetzen, bis die iranische Wirtschaft zusammenbricht. Wie verdreht ist die US-Außenpolitik, die Washington für «normal» hält, nämlich Sanktionen zu verhängen, die speziell darauf abzielen, das Leben für Zivilisten beschwerlich — oder noch schlimmer — zu machen!

Ist es normal, Millionen von Menschen mit Hunger zu bedrohen, wenn ihre Führer sich weigern, sich den Forderungen der USA zu beugen? Ist die neokonservative Besessenheit vom Regimewechsel ein «normales» Verhalten? Sind die Ausbildung und Bewaffnung von al-Qaeda in Syrien, um Assad zu stürzen, «normales» Verhalten? Wenn ja, dann haben Washingtons Neokonservative vielleicht Recht. Da der Iran keine Sanktionen verhängt, nicht in seine Nachbarländer eindringt, nicht droht, Millionen von Amerikanern auszuhungern, es sei denn, dass in Washington ein «Regimewechsel» stattfindet, handelt der Iran vielleicht nicht «normal».

Was ist also normal?

Der anhaltende saudische Völkermord im Jemen stört Washington nicht im mindesten. Tatsächlich wird die saudische Aggression im Jemen nur als eine weitere Gelegenheit angesehen, den Iran zu attackieren. Indem sie falsche Behauptungen aufstellt, dass die Houthis im Jemen «vom Iran unterstützt» werden, rechtfertigt die US-Regierung buchstäblich, den Saudis die Bomben zu übergeben, die sie auf jemenitische Schulbusse abwerfen, während sie behauptet, dass sie den iranisch unterstützten Terrorismus bekämpft! Ist das «normal»?

Millionen von Jemeniten stehen vor dem Hungertod, nachdem drei Jahre lang saudische Angriffe die Wirtschaft zerstört haben, und eine saudische Blockade verhindert, dass die Hilfe die leidenden Opfer erreicht, aber Minister Pompeo hat kürzlich die Schuld an der jemenitischen Hungersnot, ja Sie ahnen es, dem Iran zugewiesen!

Und in einer schockierenden Offenbarung des Zynismus erwägt Berichten zufolge die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, die Houthis im Jemen als «terroristische» Organisation für das «Verbrechen» des Widerstands gegen die saudische (und US-) Aggression aufzulisten. Die Bezeichnung des jemenitischen Widerstands als «terroristische» Organisation würde die anhaltende saudische Zerstörung des Jemen effektiv «legalisieren», da sie als eine weitere Schlacht im «Krieg gegen den Terror» gerechtfertigt werden könnte. Sie würde auch fälschlicherweise als wahren Schuldigen der jemenitischen Tragödie den Iran identifizieren, der von Pompeo und dem Rest der Neokonservativen der Trump Administration wiederholt und fälschlicherweise als «Nummer eins unter den Förderern des Terrorismus» bezeichnet wird.

Außenminister Mike Pompeo hat also letzte Woche eine unheilvolle Wahrheit gesagt. Aber bevor er Länder wie den Iran auffordert, sich «normal» zu verhalten oder sich auf Verhungern einzustellen, sollte er vielleicht in den Spiegel schauen. Sind Pompeo und die Neokonservativen «normal»? Ich glaube nicht.