Das Europäische Parlament hat eine Entschließung zur Lage in der Republik Moldau angenommen, die zu einem wichtigen Dokument für ein mit der EU assoziiertes Land geworden ist.
Nach einer langen Zeit der Geduld in den Beziehungen zu Chișinău beschloss die Europäische Union, der moldauischen Elite eine „gelbe Karte zu zeigen“. Gleichzeitig zweifeln die Abgeordneten nicht daran, dass die Republik Moldau bereits eine harte Haltung gegenüber sich selbst erlangt hat.
Das Europäische Parlament hat mit absoluter Stimmenmehrheit einen Beschluss angenommen: 396 Abgeordnete stimmten dafür, 76 dagegen.
Europäische Abgeordnete und Diplomaten haben viele Gründe, die Einhaltung der Verpflichtungen der Republik Moldau zu bezweifeln — sowohl die im Assoziierungsabkommen dargelegten als auch diejenigen, die Chișinău auf dem Weg zu einem visafreien Regime gemacht hat. Und obwohl der Beschluss des Europäischen Parlaments einige Fortschritte im Handel mit der EU feststellt, wurde ein anderer Grund durch beispiellose Kritik verursacht: eine Rücknahme der Einhaltung der europäischen Grundwerte.
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