Wer heute noch meint, in die Türkei reisen zu müssen, begibt sich in Gefahr. Nach wie vor werden in der Türkei immer wieder ausländische Staatsbürger, vor allem deutsche Staatsbürger mit kurdischen oder türkischen Wurzeln, wegen Erdogan-kritischen Äußerungen u.a. in den sozialen Medien festgenommen.
Das Auswärtige Amt hat seine Reisehinweise für die Türkei weiter verschärft und warnt nun auch vor regierungskritischen Meinungsäußerungen in sozialen Medien. Mitte April wurde der Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci, der als freier Mitarbeiter für die linke Nachrichtenagentur Etha schrieb, in Istanbul verhaftet. Sein Prozess beginnt im November.
Ende Juni war die deutsche Staatsbürgerin Saide Inac, die unter dem Künstlernamen Hozan Cane als Sängerin auch in Deutschland bekannt ist, bei einer Wahlkampftour der prokurdischen HDP unter dem Vorwurf der «Terrorpropaganda» festgenommen worden.
Ihr Vergehen: Sie sang auf einer HDP-Veranstaltung kurdische Lieder. Nun wurde Anfang November die Kölnerin wegen angeblicher Mitgliedschaft in der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sechs Jahren und drei Monaten verurteilt.
Das Teilen Erdoğan-kritischer Posts auf Facebook mit Fahnen von Abdullah Öcalan, darunter ein Foto von einer Demonstration in Köln, reicht schon aus, um für Jahre hinter Gittern zu verschwinden, auch wenn nicht bewiesen werden konnte, dass die inkriminierten Accounts überhaupt die von Cane sind.
Quelle: Telepolis
Foto: Novoye Vremya