USA lehnen UNO-Resolution ab, die Israel zur Rückgabe der Golanhöhen auffordert

In einer Abstimmung von 151-2 Stimmen hat die UNO-Generalversammlung dafür gestimmt, das Ende der israelischen Besetzung der Golanhöhen zu fordern, und verlangt, dass das Gebiet an Syrien zurückgegeben wird. Israel stimmte wie immer gegen die Resolution, aber die Vereinigten Staaten von Amerika stimmten zum ersten Mal dagegen.

Die Resolution wird regelmäßig in der UNO verabschiedet, obwohl Israel behauptet, die Golanhöhen annektiert zu haben und die meisten Regierungsvertreter eine Rückgabe an Syrien ausschließen. Das Abstimmverhalten der Vereinigten Staaten von Amerika ist interessant, denn historisch gesehen haben sich die USA immer der Stimme enthalten und die USA haben die Annexion von Golan durch Israel nie anerkannt.

Botschafterin Nikki Haley sagte, dass die Gegenstimme darauf zurückzuführen sei, dass man die Resolution als antiisraelisch eingestuft habe. Die Resolution erscheint jedoch identisch mit dem zu sein, was sie immer schon beinhaltet hat. Die Veränderung scheint vollständig innerhalb der US-Administration zu liegen.

Die Stimme der USA bedeutet nicht unbedingt, dass die USA die Annexion des Golan befürworten, obwohl das mit ziemlicher Sicherheit als solches angesehen werden wird. Haley meinte, dies sei die neue Normalität, und dass die USA bei «nutzlosen jährlichen Abstimmungen» über israelische Angelegenheiten sich nicht der Stimme enthalten würden.

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