Während sich amerikanische und mitteleuropäische Rechtskonservative unter der Führung von Ex-Präsidentenberater Steven Bannon und Viktor Orbán auf koordinierte politische Kampagnen in Europa vorbereiten, geraten die europäischen Etablierten immer mehr unter Druck.
Jetzt haben der französische Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel bei einem rührseligen Auftritt im Bundestag die Zukunft Europas beschworen – meinten damit allerdings nur das kriselnde EU-Europa der Etablierten.
Gemeinsam riefen Macron und Merkel die EU-Staaten zu einschneidenden Reformen auf. Merkel, die Macron inzwischen duzt, nahm vor Medienvertretern Bezug auf eine Aussage des französischen Präsidenten und erklärte: „Du hast gesagt, wir stehen am Scheideweg. Dies ist auch genau das, was ich empfinde.“
Macron wiederum hatte im Bundestag erklärt: „Die neue deutsch-französische Aufgabe besteht darin, Europa mit den notwendigen Instrumenten der Souveränität auszustatten.“ Die EU müsse weiter gestärkt werden. Sie sei noch nicht für Herausforderungen wie die Einwanderung, den Klimawandel oder auch den Wandel der Landwirtschaft gewappnet. Die EU taste sich an die Herausforderungen mit der Berührungsangst eines Anfängers heran. Es gebe Ängste, wenn gemeinsame Entscheidungen in der Außen- und Migrationspolitik getroffen oder ein wachsender Teil des Budgets und sogar der Steuereinnahmen geteilt werden müßten.
Ziel sei es, eine europäische Verteidigung zu verwirklichen, aus dem Euro eine internationale Währung mit europäischem Budget zu machen und ein europäisches Flüchtlingsamt mit gemeinsamen Regeln zu schaffen, sagte Macron. „Wir haben die Aufgabe, jetzt zu handeln, weil wir es Europa schulden, weil wir es der Welt in ihrem derzeitigen Zustand schulden“, erklärte er. Die Welt stehe nämlich an einem Scheideweg: entweder sie stürze sich „in den Abgrund der grenzenlosen Faszination für Technologie ohne Gewissen, Nationalismus ohne Gedächtnis und Fanatismus ohne Werte“, sagte Macron. Oder aber sie besinne sich „auf die aufregenden Errungenschaften des Fortschritts“, von denen die ganze Menschheit profitieren solle.
Außerdem dürfe Europa nicht zum Spielzeug anderer einflußreicher Staaten werden: „Es gibt zu viele Mächte, die uns ausbremsen wollen.“Auf dem Weg zu mehr Europa dürften Deutschland und Frankreich daher nicht zögern. „Wir haben die Aufgabe, jetzt zu handeln, weil wir es Europa schulden“, sagte Macron.
Quelle: Zuerst!