Am Dienstag, nach einem Treffen des EU-Außenministerrates, auf einer Pressekonferenz sagte die Hohe Vertreterin für auswärtige Angelegenheiten, Federica Mogherini, dass «die Europäische Union die Schaffung einer einheitlichen europäischen Armee nicht anstrebt».
«Niemand spricht hier über dieses Thema, wir investieren in die Stärkung der Sicherheit der EU-Mitgliedstaaten in der Region und der Welt», sagte sie. Mogherini fügte hinzu, dass «die Verteidigungsinitiativen der EU vollständig mit der NATO übereinstimmen.»
Sie stellte fest, dass die Europäische Union die Investitionen der Mitgliedstaaten in den Verteidigungssektor effektiver machen will. Die Mitgliedstaaten der Union haben alle souveränen Rechte über ihre nationalen Streitkräfte.
«EU-Initiativen zielen darauf ab, den Unterschied zwischen den Verteidigungsfähigkeiten der Mitgliedstaaten ein Ende zu setzen», sagte sie. Mogherini betonte, dass die Europäische Union keine militärische Allianz ist und es auch niemals sein wird.
Wir erinnern Sie daran, dass der französische Präsident Emmanuel Macron, von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt, wiederholt die Schaffung einer vereinten europäischen Armee gefordert hat, um in dieser Frage «den Kontinent und seine Interessen zu schützen und die US-Unterstützung zu reduzieren».