Die Europäische Union ist ernsthaft besorgt über die große Anzahl von Journalisten und Gelehrten, die in türkischen Gefängnissen inhaftiert sind, sagte der EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn heute in Ankara.
Er erklärte dies auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu und der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini.
Mogherini drückte ihren Wunsch aus, Selahattin Demirtaş, ein ehemaliger Stellvertreter und ehemaliger Vorsitzender der pro-kurdischen Partei HDP (Demokratische Volkspartei), so bald wie möglich freigelassen wird.
Am Dienstag verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (ECHR) die Türkei wegen Verletzung der Grundrechte von Demirtaş und erklärte, die gegen ihn erhobenen Anklagen seien politischer Natur. Der ehemalige Anwalt und ehemalige Präsidentschaftskandidat der Türkei im Jahr 2018 war seit dem 4. November 2016 in Untersuchungshaft, nachdem er wegen verschiedener Straftaten im Zusammenhang mit «terroristischen» Aktivitäten angeklagt wurde, die er bestreitet und insgesamt 142 Jahre Gefängnis droht . Er wurde am 7. September wegen «terroristischer Propaganda» zu der ersten vierjährigen Haftstrafe verurteilt.
Foto: Hizmet today