Die Nato-Staaten geben Milliarden zur Modernisierung ihrer Streitkräfte aus, auch unter dem Vorwand der «russischen Annexion der Krim». Europa müsse eigenständig militärisch handlungsfähig werden, fordert die deutsche Verteidigungsministerin.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will auf dem Weg zu einer «Armee der Europäer» schnell vorankommen. Europäische Militäreinheiten müssten in der Lage sein, «wenn nötig robust in Konflikte einzugreifen», forderte die CDU-Politikerin am Dienstag bei der Eröffnung der 17. Berliner Sicherheitskonferenz. Der Weg dazu seien eine immer engere Verzahnung nationaler Streitkräfte, eine gemeinsame Beschaffung und Wartung von Militärgerät und schnellere politische Entscheidungen über nötige Einsätze.
Auf der Konferenz beraten bis Mittwoch Militärs, Verteidigungspolitiker und Vertreter der Rüstungsindustrie aus mehr als 50 Staaten über Verteidigung und Sicherheit in Europa. Die Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine zeige, wie verletzlich die gemeinsamen europäischen Werte seien, sagte die Ministerin. Es gehe um Respekt für die territoriale Unversehrtheit und um den Willen, Dispute nicht eskalieren zu lassen. «Und nicht zuletzt geht es um die große zivilisatorische Errungenschaft, Konflikte zwischen Staaten mit völkerrechtlichen und rechtsstaatlichen Mitteln zu beruhigen und zu lösen», sagte sie.
Quelle: RT