Neue russische Raketen nehmen europäische Sicherheit ins Visier

Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland vorgeworfen, mit ihren neuen Raketen die Sicherheit Europas zu gefährden. In einer Note für die spanische Tageszeitung «El Pais» bemerkt Stoltenberg, Russland habe in den vergangenen Jahren an der Entwicklung, Produktion und Stationierung von Mittelstreckenraketen gearbeitet, die die europäischen Hauptstädte  ins Visier nehmen könnte.

Nato-Generalsekretär fügte hinzu, dadurch sei  eine ernste Gefahr  entstanden, denn diese neuen Raketen seien in Europa stationiert.

Zuvor hatte die russische Regierung die Nato-Osterweiterung scharf kritisiert und erklärte, dieser Schritt stelle einen Verstoß gegen die bestehenden Abkommen zwischen Nato und Russland.

Haben Vertreter des Westens im Rahmen der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung der Sowjetunion zugesichert, dass sich die NATO nicht nach Osten ausdehnen wird? Dieser Frage wurde im Zuge der Ukraine-Krise und der angeblichen Annexion der Krim durch Russland wieder verstärkt Aufmerksamkeit geschenkt. Denn Moskau wirft dem Westen in diesem Zusammenhang Wortbruch vor; die bis an die Grenzen Russlands reichende Osterweiterung der NATO sei die Wurzel der Entzweiung und des wachsenden Misstrauens zwischen beiden Seiten.

Russland hatte auch die Bedeutung des INF-Vertrags für atomare Abrüstung und somit für Weltfrieden hervorgehoben und dessen  geplante Kündigung durch die USA scharf kritisiert.

Dieser verbietet den Bau und Besitz landgestützter ballistischer Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Beide Staaten zerstörten bis 1991 mehr als 2500 Mittelstreckenraketen.

Die USA haben laut dem damaligen  Präsidenten der Sowjetunion Gorbatschow begonnen, «das gesamte System der internationalen Verträge und Vereinbarungen zu zerstören, die nach dem Zweiten Weltkrieg als Grundlage für Frieden und Sicherheit dienten.»