Die Präsidenten von Belarus und Russland, Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, haben bei der Eröffnung der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates in St. Petersburg eine kleine Diskussion über Energiepreise geführt. Das berichtet die Agentur BelTA aus St. Petersburg.
In seiner Eröffnungsrede betonte der belarussische Präsident die Notwendigkeit einer weiteren Arbeit am Abbau von Hindernissen, Ausnahmen und Einschränkungen, die eine vollwertige Bildung eines gemeinsamen EAWU-Marktes beeinträchtigen.
Er stellte unter anderem fest, dass die fehlende Einigung in Bezug auf den Öl- und Gasmarkt das schnelle Vorankommen nicht möglich machten. «Die Lösung dieses Schlüsselthemas wird es uns ermöglichen, mit der Entwicklung anderer Bereiche zu beginnen», sagte der belarussische Staatschef. Er führte ein Beispiel zum Thema Gleichheit und Gerechtigkeit in der EAWU an:
«Das russische Erdgasförderunternehmen Gazprom liefert Gas aus dem Autonomen Kreis Jamal-Nenzen bis zu unserer Grenze zum Tarif $3 pro 1.000 Kubikmeter je 100 Kilometer, während der Inlandstarif etwa $1 beträgt». Unter Berücksichtigung dieser Umstände bezahle Belarus an der Grenze zur Region Smolensk fast 130 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter Gas, und der Großhandelspreis für Verbraucher in der russischen Region Smolensk betrage 70 US-Dollar. Das sei um die Hälfte billiger. «Die einfache Frage ist, wie kann man in dieser Situation konkurrieren?» fragte der Präsident von Belarus.
Der russische Präsident Wladimir Putin ergriff anschließend das Wort. «Vielen Dank, lieber Alexander Grigorjewitsch. Wenn die Presse den Saal verlässt, werden wir darüber weiter diskutieren. Zum Gastarif sage ich nur: wir haben einen Fahrplan bis 2025 entwickelt, in dem wir uns auf gemeinsame Märkte für Gas, Öl und Ölprodukte geeinigt haben. Was die derzeitige Situation betrifft, so liegt es nicht am Tarif selbst, sondern am Endpreis für Gas, der diesen Tarif einschließt.
Hier haben Sie recht. Das ist ein Diskussionsgegenstand», sagte er. Putin verglich den Preis, den Belarus für russisches Gas bezahlt, mit dem in Deutschland. Belarus importiere ein Tausend Kubikmeter Gas für $129, im nächsten Jahr für $127, während Deutschland dieses Gas für $250 einführe. Das sei angesichts niedriger Gaspreise in Russland «ein großer Vorteil für unsere Verbündeten», so Putin.
Gleichzeitig gab er zu, dass die Seiten eine vollständige Vereinheitlichung der Preise anstreben sollten. «Es braucht Zeit und einen anderen Grad der Integration zwischen unseren Ländern. Das ist ein Verhandlungsgegenstand», sagte der russische Staatschef. Alexander Lukaschenko erwiderte darauf, dass „leider oder zum Glück nicht Deutschland, sondern die Russische Föderation“ der wichtigste Handelspartner für Belarus sei.
„Und Russen sind nicht nur unsere Partner, sondern unsere Konkurrenz.» „Wenn Belarus Traktoren oder Lastkraftwagen herstellt, so ist russischer Anteil daran sehr groß. Ich meine Bauteile oder Teilkomponente. Wir brauchen daher gleiche Bedingungen für unser brüderliches Russland und Belarus. Darauf kommt es an», sagte der Präsident von Belarus. Alexander Lukaschenko bemerkte auch, dass man einen gemeinsamen Energiemarkt erst dann herbeiführen könne, wenn man „sich darauf ständig zubewege und nicht immer wieder Halt mache.“ Bewegung sei das Schlüsselwort. „Wir haben uns darauf geeinigt, Dokumente zu erarbeiten, die im Grunde genommen einen Fahrplan für den Übergang zu einem Binnenmarkt darstellen, den wir eigentlich anstreben“, sagte Putin. „Daran werden wir uns auch halten.“