USA verhängen neue Sanktionen gegen Nordkorea

Während die US-Regierung von der Verbesserung ihrer Beziehungen zu Nordkorea spricht, hat sie gegen drei weitere hochrangige nordkoreanische Regierungsmitglieder Sanktionen verhängt, unter anderem wegen «Zensur und Verstößen gegen Menschenrechte», wie sie es nennt.

Wie US-Finanzminister Steven Mnuchin am Montag in Washington mitteilte, verhängt sein Ministerium Strafmaßnahmen gegen Personen, die brutale staatlich verordnete Zensur vollstrecken und Menschenrechtsverstöße begehen, um die eigene Bevölkerung zu kontrollieren und zu unterdrücken. Betroffen sind Mnuchin zufolge der Minister für Staatssicherheit, Jong Kyong Thaek, der Direktor der Abteilung für Propaganda und Agitation der Arbeiterpartei, Pak Kwang Ho, und der Direktor der Abteilung für Organisation und Lenkung, Choe Ryong Hae.

Trump und Kim waren im Juni 2018 in Singapur zu einem historischen Gipfeltreffen zusammengekommen. Dabei willigte der nordkoreanische Führer in die “Denuklearisierung” seines Landes ein.

Obwohl Pjöngjang Schritte zur Friedenssicherung in der Region unternommen und u.a. seine Atomtestanlage zerstört hat, hat Washington jedoch keine praktischen Schritte zur Umsetzung seiner Verpflichtungen im Rahmen der am 12. Juni 2018 erzielten Einigung unternommen. Nordkorea wirft den USA vor, gegenüber der Einigung nicht aufrichtig zu sein.