USA stellen Pläne für weiteren Verstoß gegen Resolution des UN-Sicherheitsrats fest

Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif hat auf die Äußerungen seines US-Amtskollegen Mike Pompeo im UN-Sicherheitsrat gegen das Atomprogramm Irans reagiert. Das schreibt die iranische Nachrichtenagentur ParsToday am Donnertag.

«Der US-Außenminister stellte die Pläne seines Landes für einen weiteren Verstoß gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrats vor», schrieb Mohammad Dschawad Zarif am Donnerstag früh auf seinem Twitter.

In Bezug auf die iranischen Raketen belegen die USA und ihre Verbündete auf die gekündigte Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrats, fügte Zarif hinzu.

Nach den Äußerungen Pompeos wurden die isolierten Amerikaner zum ersten ständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats, das andere Länder wegen der Einhaltung der Resolutionen dieses Gremiums bestraft, so Zarif weiter.

Pompeo hat am Mittwochabend in einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, die zur Erörterung vom 6. Bericht des UN-Generalsekretärs über die Umsetzung der Resolution 2231 stattfand, zu einer härteren Linie gegen Iran gedrängt. Er bekräftigte, Beschränkungen mit Blick auf das iranische Raketenprogramm müssten neu verhängt werden.

Nach der Verabschiedung der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats am 14. Juli 2015 im Rahmen der Bestätigung des Atomabkommens zwischen Iran und der G5+1 wurden alle zuvor beschlossenen Resolutionen darunter 1929 aufgehoben, die eine Beschränkung für das Raketenprogramm Irans verhängt hatten.

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