Farsnews: USA haben sich mit ihrer Haltung zum UN-Migrationspakt erneut isoliert

Die USA haben sich ein weiteres Mal bei einer UN-Generalversammlung isoliert, berichten deutsche und iranische Nachrichtenagenturen.

Die USA und Ungarn haben bei einer UN-Generalversammlung in New York als Einzige gegen den UN-Flüchtlingspakt gestimmt. 181 UN-Mitgliedsstaaten stimmten dafür, 3 enthielten sich der Stimme.

Bereits am 13. November 2018 nahm der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung – zuständig für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen – die entsprechende Resolution an. 176 Länder, darunter alle EU-Mitglieder, stimmten dafür. 13 Staaten nahmen an dem Votum nicht teil, mit Liberia, Eritrea und Libyen enthielten sich drei Länder. Einzig die USA lehnten das Papier ab. Es sei mit dem «souveränen Recht» der Vereinigten Staaten unvereinbar, hieß es, auch wenn man viele Inhalte teile. Vor wenigen Tagen erklärte dann Ungarn, dass es den Flüchtlingspakt ablehnt.

Die Abstimmung fand nur eine Woche nach der Annahme des umstrittenen Uno-Migrationspakts in Marokko statt. Der nun beschlossene Pakt soll armen Ländern helfen, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen. In der rechtlich unverbindlichen Vereinbarung geht es unter anderem um den Zugang zu Schulen und dem Gesundheitswesen.

Der davon zu unterscheidende Uno-Migrationspakt soll wiederum helfen, Migration besser zu organisieren und Arbeitsmigranten vor Ausbeutung zu schützen.