Statt Parlament oder Volk sollen ausgewählte Bürger über Brexit beraten

 

Je näher das Datum rückt, an dem sich die zersplitterten Brexit-Fraktionen im Unterhaus auf einen Kompromiss einigen müssten, um nachhaltigen Schaden von ihrem Land abzuhalten, desto ferner scheint eine Einigung. Viele Brücken sind verbrannt, viele Ansichten haben sich in mehr als zwei Jahren nach dem Brexit-Votum zu Überzeugungen verfestigt.

Dazu kommt, dass der Brexit für die beiden großen Parteien zu einem Nullsummenspiel im Griff nach der Macht geworden ist: Wer nachgibt, droht für die nächsten Jahre in der demokratischen Versenkung zu verschwinden, glauben Premierministerin Theresa May, ihre innerparteilichen Kritiker und die proeuropäischen Teile der Opposition unisono – das erschwert nicht nur einen Kompromiss, sondern auch den Weg dorthin.

Weil der parlamentarische Weg also verbarrikadiert ist und bis zum Stichtag am 29. März 2019 nicht ausreichend räumbar erscheint, will eine Gemeinschaft prominenter Briten nun Auswege finden. Die Gruppe, deren Mitglieder vom Schriftsteller Ian McEwan bis zum früheren anglikanischen Erzbischof Rowan Williams reichen, plädiert für eine sogenannte Bürgerversammlung von bis zu 500 repräsentativ ausgewählten Wahlberechtigten. Sie soll – unterstützt von Experten und professionellen Vermittlern – im Gespräch miteinander neue Vorschläge entwickeln. Ähnliche Foren gab es beispielsweise in Irland vor der jüngsten Volksabstimmung über eine Reform des Abtreibungsrechts (siehe Wissen unten).

loading...