USA verhängt Sanktionen gegen Mitglieder des russischen GRU

Trotz möglicher Entspannungsperspektiven in Syrien ist Washington offenbar bestrebt, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten. Jetzt haben die USA weitere Sanktionen verhängt – diesmal gegen Mitglieder des russischen Geheimdienstes GRU und mit der Begründung, der GRU habe in den US-Wahlkampf eingegriffen. Die vom US-Finanzministerium bekanntgegebenen Strafmaßnahmen treffen 15 GRU-Mitarbeiter, die an russischen Manipulationsversuchen im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 beteiligt gewesen sein sollen.

Zwei weitere GRU-Mitarbeiter wurden wegen ihrer mutmaßlichen Rolle beim Giftanschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien mit Sanktionen belegt, zwei weitere wegen Verbindungen zu angeblichen „Trollfabriken“.

Ziel der Sanktionen sei „Abschreckung und Verteidigung“ angesichts der „anhaltenden bösartigen Aktivitäten von Rußland, seinen Vertretern und seinen Geheimdiensten“, erklärte US-Finanzminister Mnuchin. Die USA würden in diesem Bereich weiter mit ihren internationalen Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten. Die von den USA und engen Verbündeten wie Großbritannien gegen Rußland erhobenen Vorwürfe – etwa im Fall des vergifteten russischen Ex-Agenten Skripal – konnten bislang allerdings in keiner Weise belegt werden.

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