Der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat die Auflösung des Parlaments sowie Abhaltung der Parlamentswahl in den kommen sechs Monaten angekündigt. Das berichtet ParsToday aus Ramallah am Sonntag.
Laut dem palästinensischen Nachrichtenportal «Al Youm» wies Abbas bei einer Sitzung mit der Spitze der Autonomiebehörde in Ramallah auf ein Urteil des palästinensischen Verfassungsgerichts über die Auflösung des Parlaments hin und sagte, er fühle sich der Umsetzung des Gerichtsurteils verpflichtet.
Inzwischen haben die palästinensischen Gruppen Abbas aufgefordert, von seiner Absicht abzurücken.
Die palästinensische Widerstandsbewegung «Islamischer Dschihad» kritisierte die Entscheidung von Abbas und sagte, das sei ein Schritt zur Vernichtung der Palästinenser.
«Mosan al-Barim» nannte die Parlamentsauflösung illegitim und gegen die palästinensische Verfassung.
«Maher Mazhar», Mitglied des Zentralkomitees der Volksfront zur Befreiung Palästinas, sagte, das Urteil sei durch ein illegitimes Gericht gefällt worden, und würde die bestehenden Differenzen verschärfen, wenn es umgesetzt würde.
«Die Al Ahrar-Bewegung» nannte die Abbas-Absicht einen absurden Schritt und einen Putsch gegen die palästinensische Verfassung. Sie gab bekannt: Diese israelisch-amerikanische Verschwörung sei der Auftakt der Trennung des Westjordanlands von Gaza.
Gemäß dem Artikel (47) der palästinensischen Verfassung muss das Parlament seine Arbeit solange fortsetzen, bis ein neues Parlament gewählt wird.