Der Chef der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Thomas Greminger sieht mit Sorge auf die sich ausbreitenden nationalistischen Tendenzen. Dies berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ am Montag.
„Der Trend zu sich verstärkenden Nationalismen in Europa läuft der Idee der kooperativen Problemlösung zuwider und schwächt so Europa von innen heraus“, sagte Greminger in einem Interview mit der Zeitung.
Die Gesamtsicherheitslage in Europa halte der OSZE-Chef für besorgniserregend, weil viele Akteure unberechenbar seien, und es herrsche ein absolutes Vertrauensdefizit zwischen Russland und den USA und anderen westlichen Staaten.
„Wir müssen die militärischen Risiken unbedingt wieder managen und zurückfahren“, warnte Greminger.
Die Gefahr einer Eskalation sehe er vor allem im Konflikt der Ukraine mit Russland:
„Es gibt derzeit einfach keinen politischen Willen für Frieden“, unterstrich Greminger.
Darüber hinaus fehlten politische Impulse der Normandiegruppe Deutschland, Frankreich, Ukraine und Russland.Er befürchte eine Kettenreaktion, bei der aus einzelnen Brandherden ein Flächenbrand entstehe, sagte der OSZE-Chef. Brennpunkte seien die „besetzte Krim“, die „illegalen Wahlen“ in den „Rebellenrepubliken“ und die Lage im Donbass.
Neben dem Ukraine-Konflikt, militärischen Risiken und der wieder drohenden nuklearen Rüstungsspirale existiert laut dem OSZE-Generalsekretär eine ganze Reihe von weiteren Bedrohungen für Europa, angefangen vom Terrorismus über gewalttätigen Extremismus und Menschen-, Waffen- sowie Drogenhandel bis hin zu Cyberangriffen.