«Welt» befürchtet, dass der rumänische EU-Vorsitz zu einem Desaster für Europa wird

 

Wie «Welt» berichtet, steckt Rumänien in einer politischen Dauerkrise, das Verhältnis zur EU ist angespannt. Nun übernimmt das Land im Januar zum ersten Mal die EU-Ratspräsidentschaft, ausgerechnet kurz vor dem Brexit und den Europawahlen.

Es sollte höflich und geschäftsmäßig zugehen an diesem regnerischen Nachmittag in Brüssel. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßt die rumänische Regierungschefin Viorica Dăncilă im Berlaymont-Gebäude, der Herzkammer der EU-Kommission, mit einem Handkuss. „Ich freue mich, hier zu sein“, sagt Dăncilă mit einem Lächeln. Dabei rumort es gewaltig hinter den Kulissen.

Rumänien übernimmt ab Januar für sechs Monate den Vorsitz über die EU-Staaten. Der Brexit, ein neuer EU-Haushalt, die Europawahlen, die Lösung der Migrationsfrage – es stehen Megathemen auf der Brüsseler Tagesordnung. Aber wie soll das funktionieren?

Erst vor sechs Wochen wurden acht rumänische Minister im Schnellverfahren ausgewechselt. Die Regierung aus postkommunistischen Sozialdemokraten und Liberalen hat seit wenigen Tagen keine Mehrheit mehr im Abgeordnetenhaus.