Kurz vor Übernahme des EU-Ratsvorsitzes durch Rumänien hat Kommissionschef Jean-Claude Juncker in einem Interview seine Zweifel an der Führungskraft und der Bereitschaft des Staates, anderen zuzuhören, kundgetan. Dies schreiben deutschsprachige Medien.
Ab Januar wird Rumänien für sechs Monate den Vorsitz des EU-Rats übernehmen. Nun zeigte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diesbezüglich unsicher. Ihm zufolge ist das Land zwar „technisch gut vorbereitet“ auf den sechsmonatigen Vorsitz, wie er gegenüber der „Welt am Sonntag“ äußerte. Allerdings sei er unsicher, ob die Regierung in Bukarest über ausreichend Führungskraft verfügt.
„Ich glaube aber, dass die Regierung in Bukarest noch nicht in vollem Umfang begriffen hat, was es bedeutet, den Vorsitz über die EU-Länder zu führen. Für ein umsichtiges Handeln braucht es auch die Bereitschaft, anderen zuzuhören und den festen Willen, eigene Anliegen hintenan zu stellen. Da habe ich einige Zweifel“, wird der Kommissionschef von tagesschau.de zitiert.
Das Land könne angesichts seines inneren Zustands nicht als kompakte Einheit in Europa agieren. „Es braucht zuhause eine geschlossene Front, um während der Ratspräsidentschaft auch die Einheit Europas zu fördern“, fährt Juncker fort.
Rumänien wird von 1. Januar bis Ende Juni den Vorsitz der EU-Länder innehaben. Die EU-Kommission hatte Bukarest bei Korruptionsbekämpfung und Rechtsstaatlichkeit Defizite bescheinigt. Der Reformprozess soll schleppend vorangehen und Rückschritte seien erfolgt, lautete es in dem Bericht.