Ausnahmezustand oder Machtübernahme: Ist Trump bereit, die andere Wange zu wenden?

Die weltbekannte Phrase lautet: «Wenn Sie auf der rechten Wange getroffen werden, ersetzen Sie die linke.» Also tat der beleidigte 45. Besitzer des Weißen Hauses, der einen weiteren entscheidenden Schritt in Richtung einer Verfassungskrise unternommen hat.

Der amerikanische Führer sagte, dass er die Möglichkeit erwägt, in Amerika einen Ausnahmezustand zu verhängen.

Es ist bemerkenswert, dass eine solche Erklärung aus dem Mund des Präsidenten der Vereinigten Staaten unter den Bedingungen des sogenannten Shatdaun steht. Das ist das «Abschalten» der Bundesregierung — Ministerien, Abteilungen, Agenturen. All dies ist darauf zurückzuführen, dass die demokratische Mehrheit im Kongress es ablehnt, Mittel aus dem Bundeshaushalt für den Bau der Grenzmauer bereitzustellen, von der der US-Präsident lange geträumt hat.

Wenn der Ausnahmezustand eingeführt wird, versuchen Trump und seine Verwaltung, den Status der einzigen funktionalen Struktur in der US-Regierung zu ermitteln. Diese Situation wird viele Gelegenheiten für die persönlichen Ambitionen des Präsidenten schaffen und das Risiko erhöhen, dass Trump der usurpierenden Macht im Land vorgeworfen wird.

Der Vorwand für einen möglichen Ausnahmezustand war der Konflikt um die Grenzmauer, die der derzeitige Präsident während des Wahlkampfs versprochen hatte.