Brüssel bastelt mit der Rettung des JCPOA: IRAN hat es satt, auf «europäische Partner» zu warten

Nachdem US-Präsident Donald Trump den Austritt Washingtons aus dem Joint Comprehensive Action Plan (JCPOA — Gemeinsamer umfassender Aktionsplan) und die Wiederaufnahme des Sanktionsregimes angekündigt hatte, versuchten die Teilnehmer der JCPOA, das Abkommen beizubehalten, und die EU entwickelte sogar einen speziellen Zweckmechanismus, um den Handel mit dem Iran fortzusetzen und US-Sanktionen zu umgehen. Aber etwas ist schief gelaufen.

Die Vereinigten Staaten konnten niemandem erlauben, ihren Druck auf Teheran zu beeinträchtigen. Als Brüssel mit der Entwicklung des Mechanismus begann, begann Washington, die europäischen Hauptstädte unter Druck zu setzen und die Umsetzung des Programms zu verlangsamen.

Wie der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif am Dienstag, dem 8. Januar, mitteilte, will Teheran jedoch nicht ewig darauf warten, dass die Europäische Union den versprochenen Sondermechanismus sendet.

«Wir hören nicht mit unserer Zusammenarbeit mit Europa auf, um das Sonderfahrzeugprogramm «Special Vehicle Purpose» zu starten, aber wir haben nicht vor zu warten», sagte der Außenminister. Ihm zufolge, hat Teheran genügend Möglichkeiten für eine Handelszusammenarbeit mit «traditionellen Partnern», zu denen er Russland, China und auch Indien einordnet. «Dies ist eine Zusammenarbeit im Interesse der iranischen Bürger», sagte Zarif.