Kreml: Russland plant nicht in israelische Wahlen einzugreifen

Russland hat sich nie in ausländische Wahlen, einschließlich der Wahlen in Israel, eingemischt, und hat auch keine Pläne, dies in der Zukunft zu tun, sagte der russische Präsidentensprecher Dmitry Peskow gegenüber Reportern.

«Das kommt gar nicht in Frage. Russland hat sich noch nie in die Wahlen in einem Land eingemischt und beabsichtigt auch nicht, dies in der Zukunft zu tun “, sagte er im Zusammenhang mit den Vorwürfen, dass Moskau möglicherweise in die im April geplanten israelischen Parlamentswahlen eingreift. Als er nach den relevanten Berichten einiger israelischer Nachrichtenagenturen gefragt wurde, sagte Peskow: «Lesen Sie diese israelischen Nachrichtenagenturen nicht.»

Am 26. Dezember 2018 verabschiedete die Knesset (das israelische Parlament) ein Gesetz zur Auflösung des Parlaments und forderte vorgezogene Parlamentswahlen für den 2. April an. Die Regierung von Benjamin Netanyahu wird solange tätig bleiben, bis nach der Abstimmung Ende April ein neues Kabinett gebildet wird.

Am 24. Dezember beschlossen die israelischen Regierungskoalitionsparteien, die Knesset aufzulösen und vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten.

Grund für die Entscheidung waren Uneinigkeiten über den Entwurf ultraorthodoxer Juden in die Armee. Die nächsten Parlamentswahlen in Israel waren ursprünglich für November 2019 geplant.