Auf dem Kongress in Riesa hat die deutsche Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Frühjahr dieses Jahres einen Plan für die Wahlen zum Europäischen Parlament auf den möglichen Rückzug Deutschlands aus der EU aufgenommen, falls der Block nicht rechtzeitig aufgelöst wird.
Die Medien berichten, dass am Sonntag auf dem Kongress bei der Erörterung des Programms der Partei die Frage der Abschaffung des Europäischen Parlaments und des Rückzugs Deutschlands aus dem Europäischen Block angesprochen wurde, wenn bis 2024 keine Reformen durchgeführt wurden. Dann wurden jedoch 1 und 2 Punkte mit genauem Datum gelöscht.
Alexander Gauland, der Vorsitzende von AfD, erwähnte in seiner Rede Großbritannien als Beispiel und sagte, dass sein Austritt aus der EU zu einem Chaos führen würde, so dass es nicht notwendig ist, spezifische Rahmenbedingungen für Reformen festzulegen und maximale Forderungen zu stellen.
Als Ergebnis der Diskussion wurde eine weichere Formulierung der Anforderungen angenommen.
Im Programmtext heißt es: „Wenn im gegenwärtigen EU-System Reformen nicht rechtzeitig durchgeführt werden, dann glauben wir, dass Deutschland die Europäische Union verlassen muss. Man muss die EU geordnet auflösen und eine neue Wirtschaftsunion schaffen, die auf gemeinsamen Interessen beruht … “
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