Iran: Maas hofft auf Einsatzbereitschaft des speziellen Finanzmechanismus

Der deutsche Außenminister hat die Hoffnung geäußert, dass der spezielle Finanzmechanismus, SPV, in den nächsten Wochen einsatzbereit sein werde.

Heiko Maas, der deutsche Außenminister erläuterte in einem Interview mit dem Wochenmagazin ‘Der Spiegel’, die europäische Reaktion bezüglich der US-Politik und hob die europäischen Bemühungen hervor, so schnell wie möglich den speziellen Finanzmechanismus, SPV, einsatzbereit zu machen.

Maas ergänzte: «Wir hoffen den Finanzmechanismus in den nächsten Wochen fertigzustellen, einige Probleme müssen noch geklärt werden, wie etwa in welchem Land dieser Mechanismus untergebracht werden soll», zitiert die iranische Nachrichtenagentur ParsToday den deutschen Chefdiplomaten.

Weiter sagte der deutsche Außenminister: «Um gegen den Unilateralismus der USA anzukommen, müssen wir den politischen Willen der EU stärken.»

Eine Zweckgesellschaft, auch Special Purpose Vehicle, SPV, genannt, ist ein von der Europäischen Union vor einigen Monaten vorgeschlagener Finanzierungsmechanismus zur Erleichterung der Handelsbedingungen mit Iran und ein Weg die einseitigen US-Sanktionen gegen Iran zu umgehen.

Bisher waren die Europäer allerdings bei der Umsetzung erfolglos.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Bahram Ghasemi sagte am Montag, die USA setzten die Europäer stark unter Druck, die EU habe jedoch in dieser Angelegenheit ihren Willen gezeigt, und werde, ihren Angaben zufolge, in Kürze erfolgreich sein.