Lawrow und Maas konsultieren über syrische Verfassung

Der russische und deutsche Außenminister betonten die Notwendigkeit einer raschen Arbeitsaufnahme der syrischen Verfassungskommission.

Sergei Lawrow und Heiko Maas haben bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz am Freitag in Moskau neben der Notwendigkeit einer schnellen Aufnahme der Arbeit der syrischen Verfassungskommision  auch die Zusammenarbeit aller Seiten für die Beendigung der Krise in Syrien gefordert.

Lawrow kündigte an, dass Russland in den kommenden Tagen mit europäischen Ländern intensive Verhandlungen führen werde.

Bezüglich Syrien sagte der deutsche Außenminister, dass Berlin die syrische Verfassungskommission als wichtig ansehe.

Iran, Russland und die Türkei, als Länder, die den Friedensprozess in Syrien gefördert haben, haben bei den Astana-Friedensgesprächen in der kasachischen Hauptstadt Gegner und Unterstützer der syrischen Regierung beim Syrien-Syrien Dialog an den Verhandlungstisch geholt und die Bildung einer syrischen Verfassungskommission vorangebracht.

Der russische Außenminister sagte auch, dass sein deutscher Amtskollege in den Gesprächen besonderes Augenmerk auf den Ausstieg der USA aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Mittelstreckenraketen (INF) gerichtet habe und fügte hinzu: «Es ist klar, dass die Aufkündigung dieses Abkommens ernsthafte Konsequenzen haben wird.»

Heiko Maas sagte weiter, dass dieser Vertrag deutsche und europäische Sicherheitsinteressen berühre.