Nach Bekanntgabe der Aktivierung des speziellen Finanzmechanismus INSTEX, durch die Europäer, schrieb Außenminister Zarif auf Twitter: Wir sind bereit für ein konstruktives Engagement mit Europa unter gleichen Bedingungen und gegenseitigen Respekt. Das berichtet die amtliche iranische Nachrichtenagentur IRNA aus Teheran.
Mohammad Javad Zarif schrieb, dass es ein langer Prozess war, bis zur Umsetzung des INSTEX (Sonderfinanzierungsmechanismus zwischen Europa und Iran).
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Erst nach 8 Monate nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran -JCPOA-, und der Erklärung der Europäer, dieses Abkommen zu erhalten, sowie der Wiederverhängung der ungerechten anti-iranischen US-Sanktionen, konnte das Vorhaben der Europäer umgesetzt werden. I
ran werde mit konstruktivem Engagement und unter gleichen Bedingungen, sowie in Erwartung gegenseitigen Respekts, diesen Weg mit den Europäern gehen.
Die EU-Außenbeauftrage Federica Mogherina erklärte, dass man diesen Finanzierungsmechanismus rasch ausbauen wolle und forderte eine aktive Zusammenarbeit aller europäischen Länder. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) habe in dreizehn aufeinander folgenden Berichten bestätigt, dass Iran seinen Verpflichtungen vollständig nachgekommen sei.
Sie sagte: «Solange Iran seinen nuklearen Verpflichtungen nachkommt, bleibt die Europäische Union der vollständigen und wirksamen Umsetzung des INSTEX verpflichtet, in allen seinen Aspekten.»
Die Außenminister Deutschlands, Englands und Frankreichs haben am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Anschluss an eine EU-Außenministersitzung in Bukarest, die Einrichtung und Aktivierung des speziellen Finanzmechanismus INSTEX offiziell bekannt gegeben.