Rund 45 Beobachter der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden zu Parlamentswahlen am 24. Februar nach Moldawien entsandt.
„Die Republik Moldau hat ihren Anteil an politischer Instabilität und ihrem Stillstand erlebt und führt zum ersten Mal Parlamentswahlen unter einem neuen gemischten Wahlsystem durch. Es ist äußerst wichtig, dass diese Wahlen internationalen Standards entsprechen und das Vertrauen des moldauischen Volkes genießen “, sagte George Tsereteli, Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.
Herr Tsereteli war im Januar vor der Wahl in Moldawien zu Besuch, bei dem er in Chișinău mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Adrian Candu, dem Premierminister Pavel Filip, dem Außenminister Tudor Ulianovschi und führenden Mitgliedern nichtparlamentarischer Parteien sowie weiteren Vertretern zusammentraf.
Herr Tsereteli hat den stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Kari Henriksen, zur Delegation der Republik Moldau ernannt. Herr Henriksen verfügt über weitreichende politische Erfahrungen in ihrem Heimatland Norwegen und als Wahlbeobachter bei der OSZE.
Beobachter der OSZE werden in der gesamten Republik Moldau zusammen mit Beobachtern der OSZE / BDIMR sowie Beobachtern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und des Europäischen Parlaments eingesetzt.
Die vorläufigen Ergebnisse und Schlussfolgerungen der Wahlbeobachtungsmission werden am 25. Februar vorgestellt.