Deutschland hat die Forderungen des amerikanischen Vizepräsidenten, Mike Pence, nach Ausstieg aus dem internationalen Atom-Deal mit dem Iran abgelehnt, schreibt ParsToday.
«Die Zeit ist für unsere europäischen Partner gekommen, sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückzuziehen und sich uns anzuschließen», erklärte Pence am Donnertag bei der umstrittenen Nahost-Konferenz in Warschau.
Der Iran sei „die größte Gefahr“ im Nahen Osten und bereite einen „neuen Holocaust“ vor, begründete er seine Forderung.
Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, wies die Forderung von Pence deutlich zurück und erklärte, die Bundesregierung bekräftige erneut, dass sie am Erhalt des Deals mit Iran entschlossen sei. Annen hatte Deutschland bei der zweitägigen Konferenz in Polen vertreten, nachdem Bundesaußenminister auf Teilnahme verzichtet hatte.
«Wir brauchen Druck auf den Iran (…). Aber wir brauchen auch die Zusammenarbeit auf Grundlage dieses internationalen Abkommens, und das werden wir auch weiterhin so miteinander verfolgen», sagte Annen.
Annen kritisierte auch, dass sich Konferenz mit dem Frieden und der Sicherheit in der Nahostregion befassen wollte, woraus aber ein Anti-Iran-Treffen entwickelte.
In wichtigen europäischen Hauptstädten wird das Treffen in Warschau als ein Versuch wahrgenommen, die Europäer zu spalten und die Willigen unter ihnen für den US-Kurs zu gewinnen — man fühlt sich an Donald Rumsfelds Koalition der Willigen gemahnt und sein Diktum vom alten und neuen Europa.