Bundesaußenminister, Heiko Maas, hat sich erneut für den Erhalt des internationalen Atomabkommens mit dem Iran ausgesprochen und damit indirekt der Forderung des US-Vizepräsidenten, Mike Pence, eine Absage erteilt.
Bei einer Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz kritisierte Mass den US-Ausstieg aus dem Atomabkommen und betonte, gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien den Weg des Erhalts des Deals fortsetzen zu wollen. Auch die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini, bekräftigte am Freitagnachmittag auf der Sicherheitskonferenz das Festhalten der Europäer am Atomabkommen mit dem Iran. US -Vizepräsident Mike Pence hatte am Donnerstagabend auf der sogenannten Nahost-Konferenz in der polnischen Hauptstadt „alle“ Europäer aufgefordert, sich „aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückzuziehen“. Die Führung in Teheran „bereitet einen neuen Holocaust vor“.
Der US-Präsident hatte am 08. Mai 2018 das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und Sanktionen wiedereingeführt löste damit einen Streit mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien aus. Die hatten es ausgehandelt und wollen daran festhalten. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten dann am 31. Januar nach einer langen Verzögerung die Gründung einer Zweckgesellschaft mit dem Namen „INSTEX“ (Instrument in Support of Trade Exchanges) für den Iran-Handel bekanntgegeben.