München: Irans Außenminister kritisierte das Abwicklungssystem INSTEX

Laut dem iranischen Außenminister ist die europäische Zweckgesellschaft «INSTEX» (Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten) weit weniger als die Verpflichtungen, die die Europäer für die Rettung des Atomabkommens eingegangen sind.

In einer Rede auf der internationalen Sicherheitskonferenz in München unterstrich Mohammad-Dschawad Zarif heute, dass Teheran zur Zusammenarbeit mit den Europäern Interesse gezeigt habe, und fügte hinzu: Iran ist für die Herstellung von Sicherheit und Stabilität sowie für Wachstum und Fortschritt nicht auf andere angewiesen, und lehnt sich an eigenes Volk an. Iran könne nicht allein den Preis für globale Errungenschaften, darunter das Atomabkommen, zahlen, sagte Zarif. Er bekräftigte, Europa solle auch in diesem Zusammenhang Kosten übernehmen und einen anderen Weg gehen.

Irans Außenminister wies dann auf die Fußmärsche am Jahrestag des Siegs der Islamischen Revolution am 11. Februar hin und erklärte, diese hätten die Säule der amerikanische Hegemonie in Westasien zerstört. 40 Jahre maximaler Druck der USA wie Krieg, Sanktionen und Terror hätten niemals die iranische Nation ins Knie zwingen können, betonte Irans Chefdiplomat.

Zarif fügte hinzu, heute sind die USA eine der größten Gefahren für den Frieden und die Sicherheit in der Welt geworden, und bekräftigte die USA seien alleine die größte Quelle der Destabilität in Westasien. Er wies ferner auf die Intrigen der USA gegen die iranische Nation und in der Region hin und erklärte: Die Bewaffnung des irakischen Ex-Diktators zum Angriff auf den Iran, Unterstützung des Extremismus und der Verbrechen des zionistischen Regimes gegen das palästinensische Volk, Zerstörung Syriens, Bombardements der jemenitischen Bevölkerung und die Verletzung der Souveränität im Libanon und Syrien sind nur ein begrenzter Teil der Verbrechen, die die USA unter dem Vorwand «Eindämmung Irans» begangen haben.

Irans Außenminister wies den Vorwurf Washingtons, Iran unterstütze den Terrorismus, entschieden zurück, und betonte, der Schulterschluss der Islamischen Republik mit den Bevölkerungen im Irak und in Syrien, habe den Terrorismus vernichtet.