Die deutsche Verteidigungsministerin hat sich für die Zurücknahme von deutschen IS-Terroristen und den Prozess gegen diese ausgesprochen. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen sagte gestern in einem Interview mit der Bild-Zeitung, dass Deutschland eine Verantwortung für diese deutschen Staatsbürger habe.
Bezüglich eines möglichen Prozesses gegen die IS-Terroristen sagte sie, dass man dabei vor zwei Dilemmata stehe. «Wir wollen einerseits nicht, dass diese ISIS-Kämpfer freigelassen werden und unkontrolliert zu uns zurückkommen. Und genauso wenig dürfen wir in eine Situation laufen, dass wir sie zurücknehmen (…) aber dann die Verbrechen, die sie in Syrien und im Irak begangen haben, dass dann die Zeugen und die Beweise woanders sind und wir sie nicht bekommen. Und sie deshalb hier dann nicht verfolgt werden, also dass die Strafverfolgung nicht stattfinden kann», sagte von der Leyen.
Die Strafverfolgung der Terroristen nach ihrer Rückkehr nach Deutschland solle so sein, dass sie zu einem Ergebnis komme, erklärte die deutsche Verteidigungsministerin weiter.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte am Sonntag bezüglich der Forderungen von US-Präsident Donald Trump über die Zurücknahme von rund 800 ausländischen IS-Terroristen, die in syrischen Gefängnissen sind, dass dies «außerordentlich schwierig zu realisieren» sei.
Möglich sei das nur, «wenn sichergestellt ist, dass diese Menschen hier sofort auch einem Verfahren vor Gericht zugeführt werden, wenn sie auch in Untersuchungshaft kommen», sagte Maas.