Europäer sollen ihre Verpflichtungen im Rahmen von INSTEX umsetzen

Der russische Vizeaußenminister hat die Europäer aufgefordert, an ihren Verpflichtungen gegenüber Iran im Rahmen des Finanzmechanismus «INSTEX» festzuhalten, berichtet IRNA.

«Der sogenannte Finanzmechanismus Europas «INSTEX» soll doppelte Möglichkeiten zum Ausbau der Handelsbeziehungen zwischen Iran und Drittländern wie Russland und China schaffen», sagte Sergej Ryabkov am Mittwoch der russischen Nachrichtenagentur Tass.

«Die vollständige Funktion dieses Mechanismus sollte anderen Ländern den Handel mit Iran ermöglichen», fügte der russische Vizeaußenminister hinzu.

Der US-Präsident Donald Trump hatte am 8.Mai 2018 den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran JCPOA erklärt. Diese Aktion Trumps stieß auf die Kritik der Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens.

In diesem Zusammenhang begannen in den letzten Monaten Gespräche zwischen Iran und Europa für den Schutz des JCPOA, und die Europäer kündigten die Einrichtung eines speziellen Finanzkanals an, um die anti-iranischen Sanktionen der USA zu umgehen und den Handel mit Iran zu ermöglichen. Die Europäer erklärten letztendlich am 31. Januar 2019 die offizielle Eröffnung dieses speziellen Finanzkanals mit der Bezeichnung «INSTEX».