Geplanter Austritt Großbritanniens aus der EU nicht sicher

Großbritannien soll die EU planmäßig am 29. März verlassen. Nachdem aber das britische Unterhaus das von der Regierungschefin Theresa May ausgehandelte Brexit-Abkommen abgelehnt hatte, bleibt ungewiss, ob, wie und wann Brexit stattfindet.

Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Unterhaus warnte die Premierministerin die Parlamentarier, eine erneute Ablehnung des Austrittsvertrags könnte letztlich bedeuten, „dass wir die EU vielleicht nie verlassen werden“ und dies würde «einen Moment der Krise» heraufbeschwören.

May sagte, wenn die Einigung über den EU-Austritt bei der Abstimmung am 13. März nicht die erforderliche Mehrheit bekomme, werde sie dem Unterhaus dann am Tag darauf den Plan «Austritt ohne Abkommen» zur Abstimmung vorlegen. Sollte dies auch keine Mehrheit im Parlament erhalten, werde sie dann am gleichen Tag den Vorschlag über die Fristverlängerung unterbreiten, betonte die britische Regierungschefin.

Großbritannien und die anderen EU-Mitglieder haben sich bereits offen für eine Verlängerung der Frist gezeigt. Allerdings ist unklar, ob und wie Großbritannien dann an der Europawahl Ende Mai teilnehmen müsste.