Der amerikanische Krieg gegen Venezuela eskaliert weiter mit der Sabotage seines Stromnetzes, der bisher schwerwiegendsten aller Aktionen, die nicht nur ein terroristischer Akt gegen die gesamte Zivilbevölkerung war, sondern auch ein Versuch, die Exporte von venezolanischem Öl zu unterbinden.
Das gehört zur amerikanischen hybriden Kriegsführung. Hybride Kriegsführung ist eine Vorgangsweise, die alle Bereiche des Lebens und der Gesellschaft nutzt, um die betroffene Nation zu verletzen und zu schädigen. Sie wurde am besten von Qiao Liang und Wang Xiansui, zwei Obersten der chinesischen Volksbefreiungsarmee, in ihrem berühmten Buch «Uneingeschränkte Kriegsführung», das 1999 veröffentlicht wurde, definiert, in dem Strategien und Taktiken vorgeschlagen werden, die von Entwicklungsländern eingesetzt werden könnten, um ihre militärische Unterlegenheit gegenüber den Vereinigten Staaten während eines High-Tech-Krieges zu kompensieren.
Das Buch, das vor dem amerikanischen Marschflugkörperangriff auf die chinesische Botschaft in Belgrad während der NATO-Aggression gegen Jugoslawien veröffentlicht wurde, erregte im Westen große Aufmerksamkeit aufgrund seines Vorschlags, dass eine Vielzahl von Mitteln, militärisch und nicht-militärisch, verwendet werden könnte, um die Vereinigten Staaten in einem Konflikt anzugreifen: Hacken von Websites, gezielt gerichtet gegen Finanzinstitute, Terrorismus, Nutzung der Medien, städtische Kriegsführung, Sabotage, lahmgelegte Infrastruktur, Subversion, alles Methoden dessen, was die Amerikaner hybride Kriegsführung nennen.
Die chinesischen Obersten erklärten, dass die erste Regel dieser Art der Kriegsführung darin besteht, dass es keine Regeln gibt, nichts ist verboten. Aber sie machten einen grundlegenden Fehler, als sie auch erklärten, dass «starke Länder nicht den gleichen Ansatz gegen schwache Länder anwenden würden, weil starke Länder die Regeln schon missachten, während sie sie aufstellen», und obwohl sie zugaben, dass die USA die Regeln des Völkerrechts brechen und ihr eigenes Gesetz machen, wenn es ihren Interessen entspricht, dann doch behaupteten, dass sie «ihre eigenen Regeln beachten müssen, weil ihnen sonst die Welt nicht trauen wird».
Nun, die Obersten scheinen die lange Geschichte der Vereinigten Staaten mit genau diesen Methoden gegen alle ihre schwachen oder starken Feinde ignoriert zu haben, mit uneingeschränkter Kriegsführung, ohne Hemmungen, in Wirklichkeit einem totalen Krieg gegen die Nationen und Völker, die sie angreifen. Sie schienen nicht zu verstehen, dass es den Amerikanern egal ist, was andere in der Welt denken oder ob ihnen jemand traut, was sie umso gefährlicher macht, als eine friedliche Beilegung von Streitigkeiten mit ihnen auf fairer Basis so gut wie unmöglich ist. Sie wenden diese Methoden derzeit gegen Russland, den Iran, China, Syrien, die DVRK und natürlich Venezuela an.
All diese Taktiken sind natürlich Elemente eines Aggressionskrieges, der das grundlegende Kriegsverbrechen darstellt, und jetzt ein Verbrechen, für das sie theoretisch vom Internationalen Strafgerichtshof verfolgt werden könnten. Doch die Staatsanwältin des IStGH sitzt an ihrem Schreibtisch, wie es ihre Gewohnheit ist, und trinkt Tee, während sie ein hohes Gehalt kassiert, und anstatt zu erklären, dass die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Verbündeten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gegen das venezolanische Volk begehen, beschäftigt sie sich im Namen der Lima-Gruppe mit einem kanadischen Antrag, gegen die venezolanische Regierung wegen «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» zu ermitteln. Wir müssen annehmen, weil diese nicht ihr ganzes Öl den Amerikanern gegeben hat.
Obwohl Venezuela Vertragspartei des Vertrags von Rom ist und somit in ihre Zuständigkeit fällt, muss die Staatsanwaltschaft, damit sie eine Untersuchung einleiten kann, glaubwürdige und zuverlässige Informationen erhalten, die eine Untersuchung rechtfertigen, dass Verbrechen begangen wurden, auch Verbrechen, die die venezolanische Regierung systematisch ignoriert oder an denen sie beteiligt ist. In diesen Anfragen waren keine solchen Informationen angegeben. Alles, was sie an die Staatsanwaltschaft geschickt haben, sind unbegründete Behauptungen, lapidare Aussagen, die ihre politische Rhetorik widerspiegeln. Es gibt also keine Rechtsgrundlage, aus der heraus die Staatsanwaltschaft handeln kann.
Es gibt jedoch überwältigende Beweise und eindeutige Geständnisse, die von den Staats- und Regierungschefs der Vereinigten Staaten von Amerika, Kanadas und einiger EU-Länder abgelegt werden, dass sie mit ihrer Führung eines Wirtschaftskriegs, den sie als «Sanktionen» bezeichnen, die nach Internationalem Recht illegal sind, Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen das Volk von Venezuela begehen und wegen Unterstützung eines internen Putschversuchs, wegen ihrer Verschwörung zur Aggression und neuerdings wegen der Sabotage von ziviler Infrastruktur, nämlich des Stromversorgungsnetzes.
Kanada, die USA und europäische Staaten wie Deutschland, Spanien, Frankreich und Großbritannien, haben illegale Sanktionen, also einen Wirtschaftskrieg gegen die Bevölkerung Venezuelas verhängt, um sie zu zwingen, sich gegen ihre Regierung zu stellen, indem sie ihnen Leid zufügen. Die Sanktionen sind illegal, weil sie gegen die UN-Charta verstoßen. Nur der Sicherheitsrat ist befugt, Sanktionen nach Kapitel VII der UN-Charta zu verhängen. Es sind auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit, weil sie auf Belagerungskrieg hinauslaufen, das heißt vorsätzlich Leiden von Zivilisten verursachen, um eine Regierung zu stürzen. Venezuela, um sich selbst zu schützen, baut Unterstützung auf unter Ländern wie Russland, China, Indien, Kuba, der Türkei, dem Iran und vielen anderen, die gerade eine Gruppe gebildet haben, um die UN-Charta als Herzstück des Völkerrechts wiederherzustellen, und in den letzten Tagen haben wir gesehen, wie sowohl Russland als auch China Hilfe versprochen und die Vereinigten Staaten von Amerika aufgefordert haben, sich zurückzuziehen.
Venezuela kann auch das ICC-Spiel spielen. Es kann den IStGH auffordern, Anklage gegen die Länder zu erheben, die es angreifen und kann vor dem Internationalen Gerichtshof Klage gegen die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Bande auf Schadenersatz erheben und einen Beschluss dieses Gerichts gegen die US-Bande beantragen, ihre Aggression gegen Venezuela einzustellen. Venezuela kann auch einen Krieg ohne Regeln gegen seine Angreifer führen, und Präsident Maduro hat in einer kürzlich gehaltenen Rede die Amerikaner darauf hingewiesen, dass sie nicht immun gegen die Folgen ihres Handelns sein werden.
In gewisser Weise scheint es, als ob die Vereinigten Staaten von Amerika, deren Einfluss in anderen Teilen der Welt nachlässt, versuchen, ihre frühere Dominanz in Nord- und Südamerika wiederherzustellen. Kanada ist seit langem unter Druck gesetzt worden und ist nur ein wimmernder Pudel im Schoß des amerikanischen Staates, zum Entsetzen der meisten Kanadier, die in keiner Weise wirklich etwas zu sagen haben. Mexiko war einmal in ihrer Tasche, aber es gibt bereits Anzeichen dafür, dass man versucht, den neuen mexikanischen Präsidenten Obrador zu untergraben und zu schlagen, dessen Sozialdemokratie zu links für die extreme Rechte ist, die die US-Machtmaschinerie kontrolliert.
John Bolton erklärte sogar, dass die «Monroe Doctrine» die Grundlage für ihre Politik sei, um das Vorgehen der USA gegen Venezuela zu erklären. Diese Äußerung war eine klare Beleidigung für alle Länder Lateinamerikas, einschließlich der Lima-Gruppe, aber sie hat keine Grundlage im Internationalen Recht.
Die Monroe Doktrin wird nicht als Teil des Völkerrechts akzeptiert und war es auch nie. Es handelt sich dabei um eine sehr einfache Aussage, in der die Amerikaner 1823, kurz nachdem sich der größte Teil Lateinamerikas von der spanischen und portugiesischen Herrschaft befreit hatte, erklärt haben, dass die westliche Hemisphäre eine Region von amerikanischem Interesse sei und dass jedes Eindringen Europas in das Gebiet als feindseliger Akt angesehen würde. Sie heute wieder aufleben zu lassen, wie Bolton es zu tun versucht, ist eine Beleidigung für alle lateinamerikanischen Länder und sogar für Kanada, da es bedeutet, dass die Amerikaner alle diese Staaten als so viele Provinzen ihres Reiches betrachten. Es gibt jedoch einen Widerspruch, denn die Amerikaner verlassen sich jetzt auf die Unterstützung der europäischen Länder, gegen die die Monroe Doktrin gerichtet war; Spanien, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, um ihren Krieg gegen Venezuela voranzutreiben. So zeigt ihre Wiederauferstehung zu diesem Zeitpunkt die Schwäche der USA, die sie sich auf die Hilfe gerade derjenigen Nationen stützen, die die Monroe Doktrin behauptet, aus der Region auszuschließen.
Tatsächlich verließen sie sich stark auf diese europäischen Eindringlinge, die ihnen halfen, ihre amerikanische Marionette wieder ins Land zu bringen, nachdem diese ausgereist war, um zu versuchen, einen Propagandastunt an der Grenze zwischen Kolumbien und Venezuela zu veranstalten, einen Stunt, der nach hinten losging und sie wie Narren aussehen ließ. Bei seiner Rückkehr nach Venezuela am 4. März wurde Guaidò am Flughafen durch einige europäische Botschafter, insbesondere aus Spanien, Frankreich und Deutschland empfangen, was wahrscheinlich seine verdiente Verhaftung verhinderte. Der US-Botschafter war nicht dabei.
Auf jeden Fall war das Vorgehen der ausländischen Botschafter ein Verstoß gegen die Wiener Konvention und eine feindselige Handlung. Artikel 5 des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen von 1963 regelt die zulässigen normalen Tätigkeiten von Konsuln in einem Empfängerstaat. Aber der Unterabschnitt (m) besagt:
«(m) alle anderen Aufgaben wahrnimmt, die der Entsendestaat einer konsularischen Stelle übertragen hat und die nicht durch die Gesetze und Vorschriften des Empfängerstaates verboten sind oder gegen die der Empfängerstaat keine Einwände erhebt oder die in den geltenden internationalen Übereinkünften zwischen dem Entsendestaat und dem Empfängerstaat genannt werden.»
Das bedeutet, dass die Unterstützung der Verschwörer bei einem Putschversuch gegen den Empfangsstaat Venezuela eindeutig verboten ist und nach dem Völkergewohnheitsrecht als feindselig angesehen wird und Venezuela das Recht hat, die beteiligten Konsularbeamten oder das gesamte Konsulat unverzüglich auszuweisen. Der deutsche Botschafter, der anscheinend der lauteste war, ist nun des Landes verwiesen worden.
Ein Teil der hybriden Kriegsführung ist natürlich die Verwendung von Propaganda, und ein wichtiges Element der US-Propaganda ist der Rückgriff auf die Behauptung, dass es eine Rechtsdoktrin der «Verpflichtung zu schützen» («R2P» — Responsibility to Protect) im Internationalen Recht gibt. Diese Doktrin existiert im Internationalen Recht nicht. Das ist eine reine Erfindung der Vereinigten Staaten von Amerika und ihrer Verbündeten, um ihre Angriffskriege und Verletzungen der UN-Charta zu rechtfertigen. Da sie die Unterstützung des Sicherheitsrates für ihre Kriege nicht erhalten können, weil sie gegen die Verpflichtung zur Wahrung des Friedens und gegen die Rechte jeder Nation auf ihre Souveränität und Unabhängigkeit, das Recht, von anderen Nationen in keiner Weise angegriffen zu werden, verstoßen, haben sie diese Phrase erfunden, um das nicht zu Rechtfertigende zu rechtfertigen: es ist nichts anderes als ein Vorwand für Angriffskriege, und die Menschen sollten sie sich als Argument für diese Kriege aus dem Kopf schlagen. Es ist eine gefälschte Doktrin, eine Doktrin, die von Faschisten erfunden wurde.
Schlimmer noch, sie stützen den Rückgriff auf diese falsche Doktrin auf falsche Fakten, weil der UN-Menschenrechtsrat einen Sonderberichterstatter entsandt hat, um die Bedingungen in Venezuela und die Ursache dafür zu untersuchen. Der beauftragte Mann ging pflichtgemäß dorthin, untersuchte und legte pflichtbewusst seinen Bericht vor, der, weil er nicht mit dem übereinstimmte, was sie sich erhofft hatten, unterdrückt wurde, und wir wissen davon nur durch ein Interview, das er der Presse gab. Herr Alfred de Zeyas berichtete der UNO, dass es die illegalen Wirtschaftssanktionen der USA, Kanadas und ihrer anderen Verbündeten waren, die die Hauptursache für die Schwierigkeiten sind, die in Venezuela entstehen, und dass diese illegal sind und beendet werden sollten und dass die Länder, die sie auferlegen, angeklagt werden sollten, weil sie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben — ich könnte ihn ausführlich zitieren, aber ich denke, der Leser verdient es, dieses Interview in vollem Umfang zu lesen, so wie de Zeyas es verdient gehört zu werden . Wir können nur hoffen, dass der IStGH-Ankläger seinen Bericht liest und danach handelt. Aber ich werde nicht den Atem anhalten, während ich warte.
Die Völker der Welt müssen gegen diesen Krieg protestieren, gegen diese Verbrecher, die die Staatsmaschinerie in ihren Nationen kontrollieren, denn die Verbrechen, die sie so offen gegen die Menschen in fremden Ländern begehen, sind genau die Verbrechen, die sie gegen uns im eigenen Land begehen. Wir alle sind Ziele. Niemand ist immun. Der Krieg gegen das Volk von Venezuela, und jetzt, als Zugabe, gegen Kuba und andere sozialistische Länder, gegen jede Form von Sozialismus wo auch immer, ist ein Krieg gegen uns alle.