Der Bundestag verlängerte das Mandat für die Aufnahme deutscher Soldaten in Afghanistan um ein weiteres Jahr. Am Donnerstag stimmten die meisten Abgeordneten für 31. März 2020 in Berlin.
Die Bundeswehr kann bis zu 1.300 Soldaten für eine NATO-Mission einsetzen. Die Mission besteht darin, die afghanischen Sicherheitskräfte zu unterstützen und auszubilden. Gegenwärtig gibt es in Afghanistan etwa 1.200 deutsche Soldaten. US-Teilabzug hatten die Verbündeten zuletzt aber verunsichert.
Der Unionspolitiker Johann David Wadephul (CDU) sagte, es gehe bei der Verlängerung um die Sicherheitspolitische Verlässlichkeit Deutschlands. Der SPD-Politiker Fritz Felgentreu warnte: «Wann die USA aus Afghanistan zurückziehen, dann kann die Bundeswehr nicht bleiben.» Dafür gebe es dann schon Sicherheitsgründe. Auch ein einseitiger Teilabzug können ihre Konsequenz haben. Felgentreu plädierte für eine Fortsetzung des Einsatzes.
Aus der Opposition kam der Einsatz der FDP zustande. Dagegen plädierten Politiker von Linken und AfD für ein Ende. Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour forderte eine Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes, bei Erfolge und Defizite.
Quelle: RT